Am Sonnabend wurde der AfD-Abgeordnete Michael Meister in Rostock von zwei Linksextremisten angegriffen und verletzt. Die Täter sprangen Meister in den Rücken und riefen dabei „Du AfD Nazischwein“. Der Abgeordnete wehrte sich gegen den feigen Überfall mittels eines gezielten Faustschlags und konnte die Täter so in die Flucht schlagen. Er erlitt bei dem Angriff mehrere […]
Zur Äußerung von Justizministerin Bernhardt, dass sie eine Revision der Gerichtsstrukturreform nicht anstrebe, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:
„Gestern betonte die neue Justizministerin der Linken, Jaqueline Bernhardt, dass sie keine Revision der Gerichtsreform plane. Das ist mehr als erstaunlich, denn dieselbe Frau Bernhardt war in der Opposition eine erbitterte Gegnerin der Gerichtsreform. Anders […]
Zu der Pressemitteilung der Hamburger Sicherheitsbehörden über einen vereitelten Terroranschlag und der Festnahme eines 20-Jährigen Marokkaners mit starken Bezügen nach Wismar erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:
„Fast ein halbes Jahr ist vergangen, bis die Hamburger Behörden Informationen zu diesem Beinahe-Anschlag veröffentlicht haben. Vor dem Hintergrund der jüngsten Landtags- und Bundestagswahlen stellt sich die […]
Zur heute im Bundestag beschlossenen Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer
„Die heute beschlossene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen ist überflüssig und könnte den Pflegenotstand in MV weiter verschärfen. Wir haben im Gesundheitswesen bereits jetzt eine extrem hohe freiwillige Impfquote. Es ergibt deswegen überhaupt keinen Sinn, jetzt mit weiteren Zwangsmaßnahmen Pfleger und Ärzte unter Druck zu setzen. […]
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gerieten die Volkshochschulen in eine schwierige Situation, insofern die notwendigen Zuwendungen sich unter anderem nach Zahl der Kursteilnehmer und Kurse berechnen, die wegen der Corona-Wellen rückläufig waren. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
„Es wurde Zeit, dass die Landesregierung endlich die Förderung zugunsten […]