AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100.000 Postkarten für MV: „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ +++
Die AfD-Fraktion startet heute ihre Kampagne „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die Corona-Pandemie hat unser Leben tiefgreifend verändert. Egal, ob auf der Arbeit, in der Familie oder der Freizeit: Fast nichts ist mehr so, wie es einmal war. Mit großer Sorge beobachten wir, dass die Politik […]
AfD – Landtagsfraktion MV:
Zum Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister durch zwei Unbekannte am vergangenen Sonnabend erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Ich erwarte, dass die Landtagspräsidentin den Angriff auf unser Fraktionsmitglied in der morgigen Plenarsitzung scharf verurteilt. Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben. Da die Demokratie als Staatsform auf die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peinlich und unsouverän: AfD soll nicht auf Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz +++
Zur Weigerung der anderen Fraktionen, den Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz, wie üblich, von allen Fraktionen einbringen zu lassen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer, der auch selbst Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz ist: „Das Verhalten der anderen Fraktionen ist peinlich und unsouverän. Bei der Ostseeparlamentarierkonferenz handelt es sich um einen international anerkannten Zusammenschluss der Ostsee-Anrainer-Staaten. Er ist schon per […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag muss sich zu Nord Stream 2 bekennen +++
Annalena Baerbock hat erneut bekräftigt, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb genommen werden könne. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Der Neuigkeitswert der Äußerung von Frau Baerbock ist gering. Es ist sowohl bekannt, dass derzeit noch nicht alle Vorgaben des Energierechts erfüllt sind, als auch dass die Bundesaußenministerin diese Pipeline […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bewährungsstrafe für Beinahe-Mord an 12-jähriger unverständlich +++
Zur Bewährungsstrafe für einen obdachlosen Afghanen, der versucht hat, ein 12 Jahre altes Mädchen in Schwerin vor einen Zug zu stoßen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Ich kann die Strafhöhe für diesen einen Beinahe-Mord nicht nachvollziehen. Wer aus angeblich gekränkter Ehre ein 12 Jahre altes Mädchen vor den Zug werfen will, gehört nicht auf die […]