Mecklenburg-Vorpommern ist reich an Kultur- und Baudenkmälern. Das Landesdenkmalschutzgesetz wird seit jeher dem Anspruch zum Erhalt dieses Kulturerbes in weiten Teilen gerecht, doch mangelt es nach wie vor an der praktischen Umsetzung. Das ändert auch die Novellierung des Gesetzes nur unzureichend. Vor dem Hintergrund der heute erfolgten Anhörung im Wissenschaftsausschuss erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thore Stein: „Grundsätzlich hat Mecklenburg-Vorpommern ein gutes und sehr praxisorientiertes Denkmalschutzgesetz, und doch hätte die Novellierung noch deutlich mehr erreichen können in Hinblick auf [...]

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht sich nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Landeskrankenhausgesetz (LKHG M-V) in ihrer Kritik bestätigt. Zahlreiche Experten warnten eindringlich vor den Folgen des Gesetzes für die medizinische Versorgung im Land. Statt Versorgung zu sichern, drohen Klinikschließungen, mehr Bürokratie und neue Belastungen für die Träger. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:  „Statt die medizinische Versorgung zu sichern, treibt die Landesregierung ihre Planwirtschaft im Gesundheitswesen voran: mehr Meldepflichten, mehr Kontrolle, mehr Ideologie – und [...]

Mecklenburg-Vorpommern ist reich an Kultur- und Baudenkmälern. Das Landesdenkmalschutzgesetz wird seit jeher dem Anspruch zum Erhalt dieses Kulturerbes in weiten Teilen gerecht, doch mangelt es nach wie vor an der praktischen Umsetzung. Das ändert auch die Novellierung des Gesetzes nur unzureichend. Vor dem Hintergrund der heute erfolgten Anhörung im Wissenschaftsausschuss erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thore Stein: „Grundsätzlich hat Mecklenburg-Vorpommern ein gutes und sehr praxisorientiertes Denkmalschutzgesetz, und doch hätte die Novellierung noch deutlich mehr erreichen können in Hinblick auf [...]

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht sich nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Landeskrankenhausgesetz (LKHG M-V) in ihrer Kritik bestätigt. Zahlreiche Experten warnten eindringlich vor den Folgen des Gesetzes für die medizinische Versorgung im Land. Statt Versorgung zu sichern, drohen Klinikschließungen, mehr Bürokratie und neue Belastungen für die Träger. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:  „Statt die medizinische Versorgung zu sichern, treibt die Landesregierung ihre Planwirtschaft im Gesundheitswesen voran: mehr Meldepflichten, mehr Kontrolle, mehr Ideologie – und [...]