Der Bundesverband Deutscher Stiftungen und vier seiner Mitgliedsstiftungen riefen heute das Projekt „Zukunftswege Ost“ ins Leben, um ostdeutschen Vereinen mittels eines Fonds ‚demokratische Kultur‘ mit bis zu 5000 Euro zu unterstützen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „‘Zivilgesellschaft‘ ist mittlerweile zum Kampfbegriff verkommen und sollte Unwort des Jahres werden. Unter diesem Begriff werden offenkundig regierungsnahe Aktionen, Initiativen und Vereinigungen gegen unbequeme und unerwünschte Meinungen in Stellung gebracht. Flankiert wird das Ganze mit dem ‚Demokratiefördergesetz‘, welches [...]

Zur heutigen Landespressekonferenz zu DDR-Sportgeschädigten erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „DDR-Dopingopfer haben ihr Leben lang mit Folgeschäden zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass es eindeutige rechtliche Grundlagen gibt, um die Anerkennung ihrer erlittenen Schäden zu erleichtern. Der Spielball liegt aktuell im Bundestag, um die Betroffenen in das Rehabilitierungsgesetz aufzunehmen. Den Geschädigten ist der langwierige und kräftezehrende Gang vors Gericht nicht vermittelbar. Über dreißig Jahre nach dem Ende der DDR käme die Regelung zwar spät, [...]

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen und vier seiner Mitgliedsstiftungen riefen heute das Projekt „Zukunftswege Ost“ ins Leben, um ostdeutschen Vereinen mittels eines Fonds ‚demokratische Kultur‘ mit bis zu 5000 Euro zu unterstützen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „‘Zivilgesellschaft‘ ist mittlerweile zum Kampfbegriff verkommen und sollte Unwort des Jahres werden. Unter diesem Begriff werden offenkundig regierungsnahe Aktionen, Initiativen und Vereinigungen gegen unbequeme und unerwünschte Meinungen in Stellung gebracht. Flankiert wird das Ganze mit dem ‚Demokratiefördergesetz‘, welches [...]

Zur heutigen Landespressekonferenz zu DDR-Sportgeschädigten erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „DDR-Dopingopfer haben ihr Leben lang mit Folgeschäden zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass es eindeutige rechtliche Grundlagen gibt, um die Anerkennung ihrer erlittenen Schäden zu erleichtern. Der Spielball liegt aktuell im Bundestag, um die Betroffenen in das Rehabilitierungsgesetz aufzunehmen. Den Geschädigten ist der langwierige und kräftezehrende Gang vors Gericht nicht vermittelbar. Über dreißig Jahre nach dem Ende der DDR käme die Regelung zwar spät, [...]