25 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bevölkerung getäuscht: Robert Habeck nicht länger tragbar +++

2024-04-26T08:54:20+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Magazin „Cicero“ klagte erfolgreich Dokumente aus dem Bundeswirtschaftsministerium frei, welche belegen, dass der Ausstieg aus der Kernenergie systematisch durch erlogene und verfälschte Tatsachenbehauptungen und Fakten untermauert wurde, um diesen politisch gangbar zu machen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

 „Deutschlands Ausstieg aus der Kernkraft geht auf das Konto grüner, radikaler Ideologen. Entgegen […]

25 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion fordert Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Politik der Landesregierung M-V +++

2024-04-26T08:51:55+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht entschlossen für Transparenz und Verantwortung ein. Angesichts der schwerwiegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheit unserer Bürger, die Gesellschaft und die Wirtschaft unseres Landes ist eine umfassende Aufklärung der politischen Entscheidungen unserer Landesregierung von höchster Dringlichkeit. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Seit Beginn der Pandemie wurden drastische […]

25 04, 2024

Leif-Erik Holm, MdB: +++ zur LNG-Entscheidung: Es droht keine Gasmangellage +++

2024-04-26T08:43:09+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der AfD-Landeschef MV und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, hält die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zur Pipeline für LNG-Terminal Mukran für nicht nachvollziehbar:

„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist für mich nicht nachvollziehbar. Es droht keine Gasmangellage mehr, das hat Robert Habeck zuletzt mehrfach selbst bestätigt, als er verkündete, die Energieversorgung sei „in jeder […]

25 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der erneuerbaren Energien 2024 – Zeit zum Umdenken +++

2024-04-25T12:52:25+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Tag der erneuerbaren Energien am kommenden Samstag erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

„Während Deutschland den Tag der erneuerbaren Energien feiert, stehen wir vor einem Scheideweg unserer Energiepolitik. Besonders in Mecklenburg-Vorpommern zeigt bereits jetzt schon der massenhafte Ausbau von Windkraftanlagen deutlich die Schattenseiten der Energiewende: eine fortschreitende Verspargelung der Landschaft. Diese Entwicklung verschandelt […]

24 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aktuelle Stunde im Landtag: Rückführungsabkommen auch mit Afghanistan und Syrien! +++

2024-04-25T10:11:22+02:0024. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

 Heute hat der Landtag in der Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion das Thema Ausländerkriminalität debattiert. Innenminister Pegel sprach sich im Anschluss an die Debatte in einer Pressemitteilung dafür aus, „dass der Bund insbesondere mit Blick auf die Rückführungsabkommen mit den Ländern, wo wir ein erhöhtes Aufkommen an Fällen haben, endlich liefern muss.“ Hierzu erklärt […]

Nach oben