AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Kommunen stärken! +++
Zum Kommunalfinanzbericht erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wenn vollmundig von ‚Krise als Chance‘ gesprochen wird, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, zu reagieren. Zu überlegen wäre, ob […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Test-Infrastruktur mangelhaft: Ungeimpfte Arbeitnehmer zahlen für Inkompetenz der Landesregierung +++
Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Weihnachtsmarkt geschlossen: Erneute Nullrunde gefährdet Arbeitsplätze +++
Zur Schließung des Rostocker Weihnachtsmarktes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Und wieder fällt das Weihnachtsgeschäft flach. Nach rund zwei Jahren Pandemie ist niemandem mehr zu vermitteln, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Privatsphäre schützen, Demonstrationsfreiheit gewährleisten +++
Zur deutschlandweiten Debatte um Demonstrationen vor Privathäusern von Politikern erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Es ist in Deutschland gute Tradition, dass politische Demonstrationen auf öffentlichen Plätzen oder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Eilantrag zu 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg abgelehnt +++
Ein Eilantrag der AfD, die Probleme im Zusammenhang mit der 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg im Rechtsausschuss zu behandeln, wurde heute abgelehnt. Dazu erklärt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: […]