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27 10, 2022

AfD – Landtagfraktion MV: +++ Heizkosten in Kitas: MV spart bei den Kleinsten und Betreuern +++

2022-10-27T15:28:17+02:0027. Oktober 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In Kitas des Landes wird infolge der Russland-Sanktionen und der damit gestiegenen Kosten für Gas die Heiztemperatur auf 19 Grad heruntergeregelt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult:

„Sicher sind 19 Grad beim Spielbetrieb noch vertretbar, wenn in Gruppen- und Aufenthaltsräumen eine ausreichende Temperatur herrscht und niemand frieren muss. Wenn aber das erste Kind […]

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27 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unbelehrbarer Sellering verwehrt den deutschen Bürgern Rede und Antwort +++

2022-10-27T15:26:02+02:0027. Oktober 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In Hinblick auf das Bestreben des ehemaligen Ministerpräsidenten Sellering, seinen Anspruch auf vermeintliche Verschlussakten der Klimastiftung MV geltend zu machen, äußert sich der zuständige Obmann des Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur dubiosen Klimastiftung im Landtag, Michael Meister:

„Sellerings verzweifelter Gang nach Karlsruhe ist nicht nur von wenig aussichtsreichem Erfolg beseelt, er zeugt auch von dem mittlerweile verdächtigem Willen […]

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27 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Integrationsparolen werden Aufprall mit Realitäten nicht verhindern! +++

2022-10-27T09:25:47+02:0027. Oktober 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Sozialausschusses thematisierte die AfD-Fraktion gestern die integrationspolitische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Ministerin Drese berichtete diesbezüglich über den Erarbeitungsstand des von der Landesregierung angekündigten Integrationsgesetzes und anderweitigen Ansätzen in der Integrationspolitik. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Die Ausführungen der Ministerin offenbaren eine erschreckende Ahnungslosigkeit in Bezug auf den Status Quo der Integration […]

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27 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herzliche Glückwünsche an Prof. Dr. Elizabeth Prommer +++

2022-10-27T09:23:40+02:0027. Oktober 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Wahl der neuen Rektorin an der Universität Rostock, Prof. Dr. Elizabeth Prommer, gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm:

„Ich spreche Frau Prof. Dr. Elizabeth Prommer meine herzlichen Glückwünsche aus und wünsche ihr eine glückliche Hand beim Führen der Universitätsgeschäfte. Ich bin zuversichtlich, dass mit ihrer Wahl die Lehre und Forschung an der Rostocker […]

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26 10, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rechtsausschuss: Betreuungsvereine sind nicht ausfinanziert +++

2022-10-26T15:20:46+02:0026. Oktober 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Im Rechtsausschuss des Landtags fand heute die Anhörung von Sachverständigen zur beabsichtigten Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes statt. Dabei ging es im Wesentlichen um die Finanzierung der 35 anerkannten Betreuungsvereine. Die Sachverständigen haben übereinstimmend und überzeugend dargelegt, dass der im Entwurf vorgesehene Festbetrag von 200.000 […]

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