Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

22 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Gelegenheit macht Schulden +++

korth2021-12-22T12:05:37+01:0022. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt. Dazu erklärt dieser:

„Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch kreative Haushaltspolitiker. Weil die Corona-Pandemie eine Ausnahme von der Schuldenbremse bietet, greift die […]

22 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: MV steckt in der Lockdown-Sackgasse +++

korth2021-12-22T12:01:34+01:0022. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und dem neuen Lockdown in MV erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Die neuen pauschalen Lockdown-Beschlüsse zeigen, dass die Corona-Politik von Schwesig in einer Sackgasse steckt. Wieder fällt der Landesregierung nichts anderes ein, als Betriebe zu schließen und den Menschen ausgerechnet an Weihnachten mit Kontaktbeschränkungen ins Privatleben hineinzuregieren. Dabei zeigen die sinkenden Inzidenz-Zahlen, […]

21 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenfahrten: Unternehmer nicht im Regen stehen lassen +++

korth2021-12-21T16:08:48+01:0021. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Vertreter der Taxi- und Mietwagenunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern haben mit einer niedrigeren Vergütung für Krankenfahrten zu kämpfen, da der Versicherungsdienstleister DAK von der gemeinsamen Vereinbarung des Verbands der Ersatzkassen (VDEK) ausgestiegen ist und wird künftig mit allen Anbietern Einzelverträge abschließen will. Andere Krankenkassen halten an der Vereinbarung fest. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas […]

21 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen +++

korth2021-12-21T11:05:43+01:0021. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist völlig überzogen, erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer:

„Die Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstranten unter dem Vorwand des Infektionsschutzes ihre privaten […]

17 12, 2021

Leif-Erik Holm mdB: +++ MV Werften: Habeck muss staatliche Insolvenzverschleppung der Landesregierung verhindern! +++

korth2021-12-20T09:26:15+01:0017. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum neuen Rettungsversuch für MV Werften erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm:

„Wie lange braucht die Landesregierung noch, um zu erkennen, dass all das Hoffen und Bangen vergebens ist? Oder geht es nur noch darum, den Verlust von 300 Millionen an staatlichen Mitteln auf Biegen und Brechen zu verhindern?

Genting führt die Landesregierung […]