Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

7 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quasi-Lockdown für die Gastro-Branche: 2G+ Sargnagel für Hotels und Restaurants? +++

korth2022-01-07T12:22:23+01:007. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Eine Umfrage der Dehoga zeigt, dass die Gastronomen in Mecklenburg-Vorpommern Angst um ihre Existenz haben. Laut Lars Schwarz, Präsident des Deutschen Hotel und Gaststättenverbandes, stehen 50 Prozent der Gaststätten und Hotels vor dem Aus. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Wir brauchen nicht lange darüber debattieren, dass 2G +, also geimpft/genesen und getestet, […]

7 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Entschädigungen: Weniger als ein Drittel der Anträge bearbeitet! +++

korth2022-01-07T09:55:39+01:007. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren bis Mitte November 2021 von über 36.500 eingegangen Anträgen auf Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz nur etwas mehr als 10.000 Anträge bearbeitet worden. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung bei einem Betreuungserfordernis, bei Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot erhalten. Hierzu erklärt der stellvertretende […]

6 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quarantäne-Regeln an Schulen lockern, auch Schulen gehören zur kritischen Infrastruktur +++

korth2022-01-06T12:58:54+01:006. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Bei gesteigerten Infektionszahlen durch die Omikron Variante bleibt die Öffnung der Schulen trotz des Drei-Phasen-Modells weiter fraglich. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Trotz des Drei-Phasen-Modells und der erhöhten Entscheidungsbefugnisse von Schulleitungen könnten bei hochschnellenden Infektionszahlen erhebliche Unterrichtsausfälle drohen.

Wenn vor diesem Hintergrund nicht die Quarantäne-Regelungen gelockert werden, bestimmt weiter das Virus über alle […]

6 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorpommern-Staatssekretär Miraß legt Axt an kommunale Selbstverwaltung +++

korth2022-01-06T12:22:23+01:006. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu den Äußerungen des Vorpommern-Staatssekretärs Heiko Miraß in einem Artikel der SVZ, in welchem er die Verkehrssituation auf Nordrügen, die kommunale Selbstverwaltung und die Raumordnungsverfahren kritisiert, erklärt der von Hiddensee stammende Abgeordnete der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Miraß fehlen neben einem konkreten Gestaltungswillen offenbar Grundkenntisse der kommunalen Arbeit.

Ihm scheint die Kommunale Selbstverwaltung offenbar ein Fremdwort zu sein, […]

6 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peinliche Schlappe für die Landesregierung: Rechtswidriger Erwerb der Luca-App verursacht hohe Gerichtskosten +++

korth2022-01-06T12:19:12+01:006. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion sind für die Landesregierung aufgrund des rechtswidrigen Einkaufes der Luca-App am Oberlandesgericht in Rostock bis jetzt Prozesskosten in Höhe von 35.584,32 Euro entstanden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Für den Lizenzerwerb war das ehemalige Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung unter dem Minister und Rechtsanwalt Christian […]