8 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nordstream: Politik muss auf den Boden der Sachlichkeit zurückkehren +++

2020-09-08T14:40:51+02:008. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nordstream: Politik muss auf den Boden der Sachlichkeit zurückkehren +++

Zur Debatte um Nordstream 2 erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner:

 

„Die neue Nordstream 2-Pipeline würde in Lubmin für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Im Erdgasanladeterminal und beim Betrieb und zur Instandhaltung der Pipelines würden neue Arbeitsplätze entstehen. Die Landesregierung muss schon jetzt prüfen, wie sie notfalls den Hafen in Sassnitz unterstützen kann, wenn es wirklich […]

8 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig stellt Corona-Sportkonzept vor: Haben kleinere Vereine das nachsehen? +++

2020-09-08T14:41:17+02:008. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig stellt Corona-Sportkonzept vor: Haben kleinere Vereine das nachsehen? +++

Bei der heutigen Pressekonferenz gab Ministerpräsident Schwesig bekannt, dass im Profisport wieder Veranstaltungen mit über 1000 Zuschauern zugelassen werden können. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Öffnung von Sportveranstaltungen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bei der aktuellen Regelung ist die Anzahl der Zuschauer abhängig von der genutzten Sportstätte […]

7 09, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++ Deutschland muss an Nord Stream 2 festhalten +++

2020-09-07T16:19:18+02:007. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++ Deutschland muss an Nord Stream 2 festhalten +++

Zur aktuellen Debatte um einen möglichen Baustopp der Pipeline „Nord Stream 2“ erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:

 

„Es ist doch völliger Wahnsinn, ein so wichtiges Energieprojekt wie Nord Stream 2 auf der Zielgeraden zu torpedieren. Wir können nicht fast zehn Milliarden Euro in den Ostseesand setzen, […]

7 09, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!+++

2020-09-07T14:06:50+02:007. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!+++

AfD-Fraktion gegen parlamentarischen Kontrollverlust!

 

Der Bundesrechnungshof kritisiert in seiner veröffentlichten Stellungnahme zur Änderung des Artikels 104a GG sowie Art. 2 Entwurf Entlastungsgesetz – Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung einen zunehmenden parlamentarischen Kontrollverlust der Bundesregierung.

 

Frau Schielke-Ziesing, Mitglied des Haushaltsausschusses und zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan Arbeit und Soziales, kritisiert die anstehende Grundgesetzänderung:

„Die […]

7 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Leipziger Ausschreitungen zeigen linke Doppelmoral +++

2020-09-07T08:46:00+02:007. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Leipziger Ausschreitungen zeigen linke Doppelmoral +++

Zu den Leipziger Krawallen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

 

„Bereits mehrere Nächte hintereinander wird Leipzig von gewalttätigen Ausschreitungen linksextremer und krimineller Gruppen überzogen. Dabei werden Polizisten mit Steinen und Brandsätzen beworfen und mit Pyrotechnik angegriffen. Die bisherige Bilanz: viele verletzte Polizisten und großer Sachschaden. Wo bleibt hier der Aufschrei der Politik, […]

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