Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

15 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unangemessene Privilegien: AfD mahnt zu Bescheidenheit +++

korth2021-12-15T18:49:21+01:0015. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Diäten der Landtagsabgeordneten, die sich an der Richterbesoldung orientieren, wurden heute entsprechend erhöht. Dies gilt auch für die Funktionszulagen von fünfzig bis einhundert Prozent für besondere Tätigkeiten. Diese werden auch im Krankheitsfall unbefristet weitergezahlt.

Der Antrag der AfD, die Funktionszulagen im Krankheitsfall nur sechs Wochen fortzuzahlen, wurde abgelehnt. Ebenso wurde abgelehnt, die Funktionszulagen bei […]

15 12, 2021

Leif-Erik Holm mdB: +++ Leif-Erik Holm zum Wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt +++

korth2021-12-15T18:45:01+01:0015. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Hintergrund:

Heute haben sich im Bundestag die Parlamentarischen Ausschüsse konstituiert. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm wurde in den Wirtschaftsausschuss berufen und von seiner Fraktion einstimmig als Wirtschaftspolitischer Sprecher benannt. Holm ist studierter Ökonom (M.Sc.) und war bereits in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

Dazu Leif-Erik […]

15 12, 2021

Leif-Erik Holm mdB: +++ Holm zur Regierungserklärung: Scholz haut die Bürger schon mit der ersten Amtshandlung übers Ohr!

korth2021-12-15T14:40:23+01:0015. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm:

„Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ,Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat.

Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem Finanztrick beginnt, […]

15 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hesse schweigt zu Gewalt +++

korth2021-12-15T11:59:27+01:0015. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Landtagspräsidentin Hesse hat den Angriff auf den AfD-Abgeordneten Michael Meister nicht explizit verurteilt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Ich hätte erwartet, dass Frau Hesse als Präsidentin des Landtags den feigen Angriff auf Michael Meister klar beim Namen nennt und verurteilt. Wer sich nur hinter verschlossenen Türen hinter ein Mitglied des Landtags stellt, […]

14 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: In die Zukunft mit Populismus +++

korth2021-12-14T16:27:33+01:0014. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Landesregierung hat heute die Eckdaten des Doppelhaushalts 2022/2023 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt:

„Die Landesregierung will 2022 und 2023 ohne Neuverschuldung auskommen? Das ist keine Kunst. Schließlich hat die vorherige SPD/CDU-Regierung den MV-Schutzfonds mit bald 3 Milliarden Euro Schulden vollgetankt. Damit können SPD und Linke schon noch ein Stück fahren. […]