Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

3 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ernennung des Antisemitismusbeauftragten: Mehr Ernsthaftigkeit! +++

korth2022-02-03T13:19:02+01:003. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat Nikolaus Voss zum neuen Antisemitismusbeauftragten des Landes benannt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„An der Ernennung wird deutlich, dass die Landesregierung dieses wichtige Thema nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit würdigt. Wir hätten uns gewünscht, das Ehrenamt durch einen jüdischen Mitbürger zu besetzen.

‚Jüdisches Leben hat einen Platz […]

2 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion beschließt Leitlinien für kommenden Doppelhaushalt +++

korth2022-02-02T18:04:45+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion hat sich am Mittwoch nach intensiven Beratungen auf Leitlinien für die anstehenden Haushaltsverhandlungen geeinigt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Wir werden der Regierung bei den kommenden Haushaltsverhandlungen intensiv auf die Finger schauen und nötigenfalls auch hauen. Für uns ist klar, dass eine weitere Belastung der künftigen Generationen vermieden werden muss. Sofern möglich, muss der […]

2 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verkaufsstopp für BVVG-Flächen: Staat bedient sich an fremdem Eigentum +++

korth2022-02-02T18:02:04+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu dem kürzlich vorgestellten Verkaufsbericht der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) und der damit verbundenen Ankündigung der Einstellung der Veräußerung von Flächen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer, Thore Stein:

„Das Bodenreformland sollte mindestens für eine zukunftsorientierte Strukturpolitik im Agrarsektor genutzt werden und nicht als Klimaschutzfläche aus der Produktion genommen werden.

Mit dem Aussetzen der Privatisierung von Flächen macht […]

2 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Da Erdgas jetzt als klimafreundlich gilt: Runter mit den Heizkosten! +++

korth2022-02-02T17:59:21+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale hält den geplanten Heizkostenzuschuss von 135 Euro für nicht ausreichend. Dazu erklären die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, und der verbraucherschutzpolitische Sprecher, der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Der bisher geplante Heizkostenzuschuss glich ohnehin mehr einem Almosen als einer wirklichen Entlastung. Eine Erhöhung des Zuschusses ist sozial und angebracht, darf aber nicht zur […]

2 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU stuft Gas und Kernenergie als klimafreundlich ein – na endlich! +++

korth2022-02-02T14:04:51+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Am heutigen Tage hat die Europäische Kommission ein Klima-Siegel für Atomenergie aber auch Gas beschlossen. Das bedeutet, dass Gas wie Kernkraft in die sogenannte Taxonomie-Verordnung aufgenommen werden, mit der Milliardeninvestitionen in klimafreundliche Energien angekurbelt werden sollen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

„Wir begrüßen die Entscheidung der Kommission ausdrücklich und sie kommt […]