AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Impflicht gefährdet Pflege +++
Zur Debatte um die Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir fordern die Landesregierung auf sich dafür einzusetzen, dass die Impfpflicht ausgesetzt wird. Gerade wenn Menschen, die beruflich in der Gesundheitsbranche arbeiten sich nicht impfen lassen wollen, darf man das nicht ignorieren. Sie haben vielleicht gute Gründe dafür. Und ganz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fischsterben im Jasmunder Bodden: Backhaus fischt weiter im Trüben +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht die die Landesregierung von Einnahmeeinbußen mindestens 80.000 Euro jährlich für die Berufsfischer aus. Gleichzeitig sind Angel- und Freizeitfischer, insbesondere Einheimische vom Fischsterben im Bodden betroffen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Für die ohnehin schon gebeutelte Fischereibranche ist das Fischsterben im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bitcoin im Landesbesitz: Landesregierung muss rechtlichen Umgang klären +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Kryptowährungen wurde bekannt, dass das Land größere Mengen virtueller Währungen in Besitz nahm. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Thema Krypto-Assets kann bei diesen Größenordnungen nicht mehr als Spielerei von ein paar Informatikern gelten. Für die Landesregierung scheint das aber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drohender Schaden für die Wirtschaft durch Spritpreise: Umsatzsteuer muss gesenkt werden +++
Zu der radikalen Steuersenkung auf Kraftstoffe in Polen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der große Preisunterschied an den Zapfsäulen ist durchaus ein Problem für die deutsche Wirtschaft – vor allem in Grenzregionen. Als Erstes spüren das natürlich die deutschen Tankstellenbetreiber – laut der IHK Neubrandenburg berichten Tankstellen von einem Kundenrückgang von bis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz muss höheren Stellenwert bekommen: Erbe vor dem Verfall retten +++
Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt für seine hohe Dichte an Baudenkmälern. Lange Zeit waren unzählige Gebäude dem Verfall preisgegeben. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rettung und Nutzung der oft jahrhundertealten Kulturgüter. Eine denkmalgerechte Sanierung ist jedoch oftmals mit hohen Kosten verbunden, dadurch steigt der Förderbedarf kontinuierlich. Anlässlich des am 31.01.2021 veröffentlichten Denkmalreports 2021 erklärt der […]