Pressemeldungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

7 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Gewalt in der politischen Auseinandersetzung, keine Hierarchie der Opfer +++

korth2024-05-08T10:21:28+02:007. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Der Angriff gegen den SPD-Politiker Ecke ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Da kann es beim politischen Gegner auch nicht so etwas wie eine klammheimliche Freude geben.

Allerdings werfen die Reaktionen ganz andere Fragen auf. Offensichtlich gibt es eine Hierarchie der […]

6 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD fordert Aufklärung durch Untersuchungsausschuss: Wie politische Nudges die Pandemiepolitik beeinflussten +++

korth2024-05-06T14:31:09+02:006. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern hat Ende April alle anderen Abgeordneten im Landtag dazu aufgefordert, ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht zu werden und sich unserem Antrag nach einem Untersuchungsausschuss für die Corona-Aufarbeitung anzuschließen. Als Abgeordnete üben sie ihr Mandat als Vertreter des Volkes aus und sind einzig ihrem Gewissen unterworfen. Es geht nicht um politisches Kalkül, […]

6 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Rettung“ der Förderschule Wolgast offenbart Fragwürdigkeit der Inklusionskampagne +++

korth2024-05-06T14:27:08+02:006. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Durch eine „Organisationsänderung“ scheint die Janusz-Korczak-Schule in Wolgast gesichert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Der Förderschule ‚Janusz Korczak‘ in Wolgast rang um ihre Existenz; Eltern, Lehrer und Schüler traten engagiert für ihre Schule ein. Dass die Schule nun weiterbestehen kann, begrüßen wir. Ich selbst hatte an den Protesten zum Erhalt der Schule […]

6 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spalten – hetzen – selektieren: Ministerpräsidentin Schwesig heizt angespannte Stimmung weiter an +++

korth2024-05-06T14:24:07+02:006. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nach dem Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der SPD in Dresden attackiert Ministerpräsidentin Schwesig die AfD und spricht von „blau-brauner Hetze“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Jeder Angriff auf einen Vertreter jedweder Partei, ist verachtenswert und Herrn Ecke wünsche ich eine schnelle Genesung. Dazu haben sich auch alle Parteien in Sachsen klar positioniert. Ministerpräsidentin […]

3 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Verfassungsschutz – Eine dysfunktionale Behörde +++

korth2024-05-03T13:06:35+02:003. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Obmann des NSU-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern, Paul Timm, erklärt zum Versagen des Verfassungsschutzes in der Spionageaffäre um den AfD-EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah:

„Die Hetzjagd des Verfassungsschutzes gegen die AfD ist eine Farce, die ihresgleichen sucht. Der aktuelle Fall des spionageverdächtigen Jian G., einem ehemaligen Mitarbeiter unseres EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, ist ein weiteres Mosaiksteinchen, dass die Schlussfolgerung nahelegt: […]