AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Ausgrenzung statt Debatte: bpa verweigert der AfD die Mitgestaltung in der Pflegepolitik +++
Die Landespressekonferenz zum Thema „Wahlprogramme in Hinblick auf das Thema Pflege“ brachte erneut ans Licht, wie tief Mecklenburg-Vorpommern in der Pflegekrise steckt. Während der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bezahlkarte: Rot-Rot fehlt es am politischen Willen der Asyl-Industrie eine Ansage zu machen! +++
Laut Ostsee-Zeitung haben Initiativen angekündigt, das Prinzip der Bezahlkarte aushebeln zu wollen. Die Initiative „Pro Bleiberecht“ aus Rostock sieht in der Karte etwa eine „rassistische Parallelstruktur“. Auch in anderen Bundesländern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschleierung und Ignoranz: Landesregierung verweigert sich kritischer Auseinandersetzung mit Impffolgen! +++
Gleichgültigkeit gegenüber möglichen Impfnebenwirkungen und den gesundheitlichen Folgen für die Bürger. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medizinische Qualität aufs Spiel gesetzt: Fragwürdige Zulassungspraxis für ausländische Ärzte in Mecklenburg-Vorpommern am Beispiel von Taleb A. +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Anerkennung und Zulassung von Taleb A., dem Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt, in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Mängel in der Kontrolle ausländischer Medizinerzulassungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Befremdliche Realitätsverweigerung im Rechtsausschuss +++
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Für die SPD-Fraktion und die Linke existiert das Problem von Messerattacken, die gehäuft von Migranten begangen werden, […]