8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Irrer Vorschlag: Messer abgeben, Netflixaccount bekommen +++

2024-08-08T15:12:06+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, schlägt vor, dass man gegen Abgabe illegaler Messer, wie etwa einem Butterfly-Messer, ein Jahr lang gratis Netflix gucken soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

 „Der Vorschlag ist so absurd wie lächerlich und zeugt von einem krassen Unwillen, die Zahl der Messerangriffe […]

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nationalität von Tatverdächtigen: Ausländerkriminalität nicht verschweigen! +++

2024-08-08T15:08:56+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Zuge der aktuellen Diskussion über die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimitteilungen hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens die Praxis von Nordrhein-Westfalen, diese Informationen grundsätzlich offenzulegen, als „nicht sachgerecht“ bezeichnet. Behrens argumentiert, dass die Herkunft eines Täters weder für das Opfer noch für die Aufklärung von Bedeutung sei und Kriminalität eher von Lebensumständen abhänge. […]

7 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ostdeutschland: Fortschritte getrübt durch anhaltende Ungleichheiten +++

2024-08-08T10:34:20+02:007. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge liegt das Pro-Kopf-Einkommen in Ostdeutschland weit unter dem im Westen. Während die Arbeitslosenquoten in beiden Teilen Deutschlands konvergieren, bestehen weiterhin deutliche Unterschiede beim Lohnniveau und der Produktivität. Die Gründe liegen der Studie zufolge in den noch nicht überwundenen Auswirkungen der deutschen Einheit sowie die hohe Arbeitslosigkeit und der […]

6 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wasserstoff: Mega-Klatsche für Rot-Rot +++

2024-08-07T08:59:19+02:006. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Netzbetreiber Ontras entschied sich gegen eine Wasserstoffleitung über Güstrow nach Sachsen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Allen salbungsvollen Worten von Rot-Rot zum Trotz wird es keine Wasserstoffleitung über Güstrow geben. Damit stellt sich erneut die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Ausgaben für die Wasserstoff-Träumereien der Landesregierung. Wenn Bund und Netzbetreiber Fakten […]

6 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR bekommt den Hals nicht voll: GEZ-Erhöhung ungerechtfertigt +++

2024-08-07T08:58:15+02:006. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In einem Informationsschreiben des NDR wurden die Landesparlamente der NDR Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Norddeutschen Rundfunks unterrichtet. Unter anderem wird dort die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages von 18,36 € um 58 Cent auf 18,94 € vorgestellt. Dem NDR selbst standen im […]

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