AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mit Kanonen auf Spatzen schießen: Landesregierung inszeniert Subventionsskandal, den es so nie gab +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern fand eine Expertenanhörung statt, die Aufschluss über die Hintergründe der Entlassung des lang-jährigen und verdienstvollen Geschäftsführers des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern sowie Landestourismusbeauftragten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Firmenpleiten auf 20-Jahres-Hoch – und SPD-Finanzminister will Steuern erhöhen! +++
Laut dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erreichte die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im vierten Quartal 2024 mit 4.215 Fällen einen Höchststand, wie er seit der Finanzkrise 2009 nicht mehr verzeichnet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: Ministerium scheut Diskussion über Angriff des Verfassungsschutzes auf die Demokratie! +++
Im heutigen Innenausschuss berichtete die Landesregierung, wie sich die Einstufung der AfD-Bundespartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ in Mecklenburg-Vorpommern auswirkt. Dazu erklärt das Mitglied des Innenausschusses, Jan-Phillip […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Historische Wende an den Grenzen? Dobrindt muss für Rechtsklarheit sorgen – Remigrationspolitik muss Migrationswende grundsätzlich angehen! +++
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat asylpolitische Maßnahmen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet. Künftig sollen Personen ohne gültige Ausweisdokumente grundsätzlich zurückgewiesen werden können. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lars Klingbeil als Finanzminister auf dem Irrweg: Bürger und Unternehmen brauchen Luft zum Atmen, keine Steuerfessel +++
Zur Ernennung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zum neuen Bundesminister der Finanzen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion M-V, Martin Schmidt: „Ein Finanzminister, der schon vor Amtsantritt über Steuererhöhungen nachdenkt, sendet […]