23 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-roter Pensionsfonds des Landes wird zum grünen Casino +++

2024-04-23T14:17:24+02:0023. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema des nun zusammengelegten und kapitalmarktorientierten Versorgungsfonds gehen die neuen Richtlinien und Details zur Anlagestrategie hervor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Da werden sich die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes aber freuen. Ihre Pension wird am Markt hochspekulativ in grünen Quatsch angelegt. Dies […]

19 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Wortprotokoll wird die SPD Lügen strafen! +++

2024-04-22T09:57:48+02:0019. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion „Patientendaten in MV sind und bleiben sicher“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Versuche der SPD-Landtagsfraktion MV, die Sorgen der Bürger durch Falschinformationen zu beschwichtigen, sind durchschaubar. Die Pressemitteilung von Christine Klingohr zur angeblichen Sicherheit von Patientendaten in Mecklenburg-Vorpommern ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen Risiken […]

18 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD-Skandal: Kommissionsvorsitzender Winter scheitert an Recherche und Integrität +++

2024-04-18T15:21:08+02:0018. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films „Bildungsgang“ und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht, ihre zweifelhafte Agenda durchzusetzen, scheitert der Kommissionsvorsitzende Christian Winter kläglich an Recherche, Integrität und Professionalität. Thomas de Jesus de Fernandes, AfD-Obmann der Enquete-Kommission, erklärt:

„Der Rückzug […]

18 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesetzentwurf gefährdet Datenschutz und Patientenrechte – Experten alarmiert +++

2024-04-18T15:19:18+02:0018. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die öffentliche Anhörung im Sozialausschuss am 17. April 2024 enthüllte erschreckende Unklarheiten und potenzielle Risiken im Gesetzesentwurf der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns für ein Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz. Experten äußerten ernsthafte Bedenken bezüglich des Datenschutzes und der Patientenrechte, während sie die mangelnde Klarheit und Durchsetzbarkeit des vorgeschlagenen Gesetzes bemängelten. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Ursprünglich waren die […]

17 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausreform – Lauterbachs konfrontativer Alleingang +++

2024-04-18T15:18:13+02:0017. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Heute trafen sich die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, um die geplante Krankenhausreform zu besprechen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes:

„Die aktuelle Situation verdeutlicht einen zunehmend konfrontativen Kurs in Bezug auf die Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Lauterbach drängt entschlossen auf die Umsetzung seiner Pläne, ungeachtet der starken Kritik und der verfassungsrechtlichen Bedenken, […]

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