15 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Wahrheit über die Corona-Impfungen – Ein beispielloser Skandal +++

2024-05-17T09:21:41+02:0015. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Corona-Pandemie hat unser Leben in den letzten Jahren radikal verändert. Doch was viele nicht wissen, ist das tatsächliche Ausmaß der Desinformation und Panikmache, die uns durch Politik und Medien präsentiert wurde. Die Rolle der Corona-Impfungen steht dabei im Zentrum eines beispiellosen Skandals. Anstatt Transparenz und Sicherheit zu gewährleisten, haben Politiker und sogenannte Experten systematisch […]

14 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie – Mineral- und Wirtschaftsdünger gleich behandeln +++

2024-05-15T09:18:08+02:0014. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur geplanten Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

„Die Europäische Kommission plant eine Überarbeitung der EU-Nitratrichtlinie, die weitreichende Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben könnte. In einem vorläufigen Änderungsentwurf wird vorgeschlagen, die Restriktionen für aufbereiteten organischen Dünger zu lockern, um die Nutzung von Mineraldüngern zu verringern.

Der Vorentwurf sieht vor, dass unter bestimmten […]

14 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Investitionen in den Schulneubau viel zu gering, Regierung feiert sich derweil im Schlossinnenhof +++

2024-05-15T09:17:00+02:0014. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ministerpräsidentin Schwesig und Bildungsministerin Oldenburg stellten jene Schulen des Landkreises Ludwigslust-Parchim vor, die vom neuen 400-Millionen-Euro-Schulbauprogramm profitieren. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Die jährlich gewährten 25 Millionen Euro für Neubau und Sanierung der Schulen sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Solche Summen reichen bei den gerade enorm gestiegenen Baukosten allenfalls für […]

13 05, 2024

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Lassen uns vom Verfassungsschutz nicht mundtot machen +++

2024-05-13T11:56:53+02:0013. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Verfassungsschutz-Entscheidung des OVG Münster teilt der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm mit:

„Das Vorgehen des Verfassungsschutzes bleibt falsch und ungerechtfertigt. Daran ändert auch die heutige Entscheidung aus Münster nichts. Klar ist: Der sogenannte Verfassungsschutz ist längst zur politischen Waffe der Regierung im Kampf gegen die unliebsame Opposition geworden. Der Haldenwang-Dienst ist eben keine neutrale […]

7 05, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkshochschulen nach wie vor am Limit. Eigenlob des Bildungsministeriums ungerechtfertigt +++

2024-05-13T11:51:44+02:007. Mai 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Bildungsministerium lobt sich selbst für Mittel, die es dem Volkshochschulverband Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung stellt, die Förderung für die Träger der Volkshochschulen, die Landkreise und kreisfreien Städte, blieben aber in den letzten Jahren nahezu konstant. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Für das, was die Volkshochschulen leisten, bekommen sie konstant zu wenig. Sie […]

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