AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PKS-MV 2024: Trauriger Rekord im Bereich gefährliche und schwere Körperverletzung durch nichtdeutsche Tatverdächtige! +++
Gestern wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommerns für das Kalenderjahr 2024 veröffentlicht. Innenminister Pegel sprach bei Veröffentlichung von einer „insgesamt positive[n] Entwicklung“ im Land. Im Langzeitvergleich stieg die Zahl der erfassten nichtdeutschen Tatverdächtigen im Deliktbereich gefährliche und schwere Körperverletzung von 186 Personen (2014) auf 896 Personen (2024) an. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bedrohung der Demokratie durch linke Naturschutzgruppen – Rückzug von Felßner ist ein Alarmsignal +++
Zum Rückzug von Felßner aus den Gesprächen um den Agrarministerposten erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die jüngsten Proteste gegen die Nominierung von Günther Felßner zum Bundeslandwirtschaftsminister sind ein alarmierendes Zeichen dafür, wie ideologisch verblendet und intolerant Teile unserer Gesellschaft geworden sind. Anstatt den demokratischen Prozess zu respektieren und den Dialog zu suchen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PKS 2024: Rückgang der Gesamtzahl an Straftaten täuscht nicht über eskalierende Problemlagen hinweg +++
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wenn sich die Straftaten im Bereich des Ausländerrechts in nur einem Jahr fast verdoppeln, dann ist das ein innenpolitischer Notstand. Die rot-rote Landesregierung schaut tatenlos zu, wie sich Mecklenburg-Vorpommern zunehmend zum sicheren Hafen für Menschen entwickelt, die sich nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erweiterter Mutterschutz muss auch für Landesbeamtinnen gelten +++
Zur Landesmutterschutzverordnung erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die vom Bundestag beschlossene Erweiterung des Mutterschutzes für Bundesbeamtinnen ist ein überfälliger und begrüßenswerter Schritt. Dass Frauen ab der 13. Schwangerschaftswoche bei einer Fehlgeburt künftig Anspruch auf Mutterschutz haben, ist Ausdruck von Menschlichkeit und Respekt vor dem erlittenen Verlust. Es ist jedoch völlig unverständlich, warum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geldsegen für MV: Ranklotzen statt Wahlgeschenke machen +++
Mecklenburg-Vorpommern hat seine Zustimmung für die geplante Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse beschlossen. Damit ist die Abstimmung im Bundesrat nur noch Formsache. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Selbstverständlich kommt der unerwartete Geldsegen für Rot-Rot zum richtigen Zeitpunkt. Das Land ist quasi pleite und Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung wurden auf die lange […]