26 06, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weniger ICE-Züge nach Stralsund: Infrastruktur und Tourismus in Gefahr +++

2024-06-26T14:16:22+02:0026. Juni 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Medienberichten plant die Deutsche Bahn ab dem kommenden Jahr in der Nebensaison deutlich weniger Intercity- und ICE-Züge nach Stralsund fahren zu lassen. Obwohl die Bahn diese Pläne nicht bestätigt, räumt sie ein, dass gestiegene Trassenentgelte den Fernverkehr vor erhebliche Herausforderungen stellen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

 „Es ist inakzeptabel, dass […]

26 06, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verlängerung in Upahl: Nur echter Grenzschutz löst Migrationskrise +++

2024-06-26T14:14:32+02:0026. Juni 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Flüchtlingsunterkunft in Upahl wird anders als ursprünglich geplant nicht im Oktober, sondern erst im Sommer nächsten Jahres geschlossen. Landrat Tino Schomann (CDU) macht Versäumnisse des Landes bei der Schaffung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft in Selmsdorf dafür verantwortlich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Landrat Tino Schomann (CDU) informierte am Dienstag über die Zukunft […]

25 06, 2024

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Upahl-Entscheidung ist Bürgerbetrug pur +++

2024-06-26T08:51:03+02:0025. Juni 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm kritisiert die Entscheidung, das Containerdorf in Upahl länger zu betreiben, scharf und fordert eine echte Kehrtwende in der Migrationspolitik.

„Nun bewahrheitet sich, wovor die Kritiker der Massenunterkunft in Upahl von Anfang an gewarnt haben: Das Containerdorf ist eben nicht nur eine Kurzzeitlösung, sondern soll langfristig Hunderte Migranten beherbergen. Dass diese Entscheidung erst nach […]

25 06, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geue verschiebt Einsparverantwortung auf Ressorts: Es braucht einen Nachtragshaushalt! +++

2024-06-26T08:47:32+02:0025. Juni 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Landespressekonferenz mit dem Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue wurden finanzielle Schwierigkeiten seitens des Landes festgestellt. Aufgrund der aktuellen Mai-Steuerschätzung für Mecklenburg-Vorpommern sagt der Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Statt neuer Schulden werden Rücklagen genutzt und Einsparungen mit Augenmaß vorgenommen.“ Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die anhaltenden wirtschaftlichen Turbulenzen in Deutschland […]

25 06, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abhängigkeit wächst: Novalgin-Herstellung wandert nach China +++

2024-06-25T15:22:12+02:0025. Juni 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der französische Pharmakonzern Euroapi hat angekündigt, die Produktion des weit verbreiteten Schmerzmittels Novalgin bis Ende 2025 komplett nach China zu verlagern. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Diese Entscheidung gefährdet die Versorgungssicherheit und erhöht die Abhängigkeit von außereuropäischen Produktionsstätten dramatisch. Wir halten es für unverantwortlich, nach den Lehren der letzten […]

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