9 07, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Novellierung des Landeswassergesetzes – Mehrbelastung für Bürger und Bauern +++

2024-07-09T15:11:24+02:009. Juli 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur geplanten Novellierung des Landeswassergesetzes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

 „Wieder einmal plant die Landesregierung sich auf Kosten der Bürger und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern zu bereichern. Ganze 12 Millionen Euro pro Jahr möchte die Landesregierung dem Verbraucher aus der Tasche ziehen. Ein Unding in Zeiten der stetig steigenden Kosten.

Für Landwirte plant die Regierung […]

9 07, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neuer Entwurf: Gefährliche Leitlinien zur Geschlechtsinkongruenz – AfD fordert Stopp ideologischer Experimente an Minderjährigen! +++

2024-07-09T15:10:30+02:009. Juli 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Ärztekammer schlägt Alarm angesichts der geplanten Leitlinien zur Diagnostik und Behandlung von Geschlechtsinkongruenz bei Minderjährigen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern betont in ihrer Pressemitteilung vom 22. Mai deutlich, dass es keine klaren wissenschaftlichen Beweise für den Einsatz dieser Medikamente bei Minderjährigen gibt und warnt deutlich […]

9 07, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reuken: Schwesigs 49-Euro-Wahlzuckerl gescheitert +++

2024-07-09T15:09:20+02:009. Juli 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Verkehrsminister der Länder haben nach einer Sonderkonferenz in Düsseldorf angekündigt, dass der Preis des Deutschlandtickets im Jahr 2025 steigen wird. Der bisherige Preis von 49 Euro könne nicht gehalten werden, da die Finanzierung des Tickets in seiner aktuellen Form nicht langfristig gesichert ist. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

„Wir haben […]

9 07, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sogenannte Ökowertpapiere des Landes sind weiterhin eine teure PR-Show +++

2024-07-09T12:11:24+02:009. Juli 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema der sogenannten Ökowertpapiere des Umweltministeriums in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Alleine der Name Ökowertpapiere ist schon eigentlich eine Täuschung. Im Grunde genommen ist dies eine Verballhornung echter Wertpapiere und lediglich eine Spendenakquise. Warum sich der Staat mit teuren Mitarbeitern darum kümmern […]

8 07, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorstellung VS-Bericht: Angriff des Inlandsgeheimdienstes auf größte Oppositionspartei vertagt +++

2024-07-09T09:52:10+02:008. Juli 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Pegel erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Der Bericht schweigt zur AfD und deren Jugendorganisation Junge Alternative. Allerdings ist ein Vorgehen des regierungsgesteuerten Inlandsgeheimnisses gegen die größte Oppositionspartei und ihre Jugendorganisation auch in Mecklenburg-Vorpommern wohl nur aufgeschoben. Im Vorwort des Berichts teilt Minister Pegel mit, dass der Verfassungsschutz […]

Nach oben