AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Energiepapier bleibt Symptombekämpfung – Kurskorrektur und Versorgungssicherheit nur mit der AfD +++
Zur Vorstellung des sogenannten Acht-Punkte-Plans von CDU-Fraktionschef Daniel Peters im Rahmen der Energieministerkonferenz in Rostock erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Die CDU diagnostiziert zwar richtig, dass Deutschland zu den Ländern mit den höchsten Strompreisen weltweit zählt und Mecklenburg-Vorpommern trotz Stromexport weiterhin überdurchschnittlich belastet ist. Doch sie verschweigt die eigentlichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD sucht Feindbilder statt Lösungen: AfD steht für demokratischen Wandel statt Eskalation +++
Laut Generalbundesanwalt wurden heute fünf Jugendliche – unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern – wegen des Verdachts auf Verbreitung rechtsextremer Inhalte und Aufruf zu Straftaten auf Beweismittel hin durchsucht. SPD-Fraktionschef Julian Barlen sieht die AfD als geistigen Brandstifter. Ebenfalls heute fand zeitgleich eine bundesweite Großrazzia gegen eine professionelle Schleuserbande statt, die über Jahre hinweg chinesische Staatsangehörige illegal […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 15 Euro Mindestlohn? Teure Symbolpolitik statt echter Hilfe für Arbeitnehmer +++
Zur Forderung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einem Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde für rund 6800 Menschen im Landkreis Vorpommern-Rügen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Das klingt auf den ersten Blick sozial, ist aber in Wahrheit ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Eigentor. Die wahren Ursachen für die sinkende Kaufkraft der Menschen in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 81 Milliarden fehlen bis 2029: Schwarz-Rot bereits jetzt schon ohne Geld +++
Zur aktuellen Steuerschätzung, wonach die Bundesrepublik mit rund 81 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen muss als ursprünglich angenommen, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Schuldenkoalition hat im Koalitionsvertrag viel erzählt und Steuersenkungen versprochen. Der Bundeshaushalt blutet aus, doch Union und SPD verabschieden milliardenschwere Programme auf Pump. Das ist kein Regierungsprogramm – das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wie lange sollen die Vorermittlungen im Fall Backhaus noch dauern? +++
Am 12.08.2024 kam es auf der MeLa zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Landwirtschaftsmister Backhaus und dem CDU-Landtagsabgeordneten Diener. Dabei ging es um das Landgestüt Redefin und die Kritik daran durch den Landtagsabgeordneten. Der Minister soll dem Abgeordneten dabei gedroht haben, wenn er durch Redefin ein Kreuz machen müsse, dann werde er auch ein Kreuz […]