Da bei der Landtagswahl 2021 erstmals sechs Fraktionen in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern einzogen, hatte man sich im Ältestenrat darauf geeinigt, bei Plenarsitzungen nach 21 Uhr keine neuen Tagesordnungspunkte mehr aufzurufen, um nicht nach 11 Uhr abends noch diskutieren zu müssen – zumal die Aufnahmebereitschaft mit der Zeit nicht besser wird. Zur gestrigen Plenarsitzung hat Wirtschaftsminister […]

Laut Berichterstattung über einen neuen agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung geben jeden Tag 10 landwirtschaftliche Betriebe auf. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk:

„Es ist besorgniserregend, dass die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland in den letzten Jahrzehnten erheblich zurückgegangen ist. Dieser drastische Rückgang von über 36.000 Betrieben zwischen 2010 und 2020 bedeutet nicht […]

Zur Integration ukrainischer Staatsangehöriger in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider:

 „Angesichts der heutigen Pressemeldung über einen erst 31-jährigen Ukrainer, der dringend tatverdächtig ist, Afghanen und Iraner nach Deutschland geschleust zu haben, und vor dem Hintergrund der Antwort des Innenministers in der heutigen Fragestunde, muss endlich ohne Scheuklappen nach Möglichkeiten und Grenzen der Integration […]

In der diesjährigen Veröffentlichung des SKL-Glücksatlas ist Mecklenburg-Vorpommern erneut an letzter Stelle gelandet. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Dieser traurige Platz bestätigt, was wir schon lange sagen: Mecklenburg-Vorpommern ist ein Sorgenkind. Die Menschen hier sind unzufrieden mit ihrer Arbeit, ihrem Einkommen und ihrer Zukunft. Das liegt an der verfehlten Politik der Landesregierung. Sie […]