AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Ampel-Kritik ist schlechter Populismus: In der Migrationspolitik regiert die Landesregierung faktisch gar nicht! +++
Laut einer NDR-Meldung kritisiert die Ministerpräsidentin das öffentliche Auftreten der Bundesregierung wie folgt: „Ich bin unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Ampel-Regierung mit […] Problemen umgeht.“ Hierzu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zuckersteuer-Debatte: Aufklärung statt Gängelung +++
Einer Studie der TU München und der University of Liverpool zufolge würde eine Zuckersteuer in auf Softgetränke in den kommenden 20 Jahren rund 16 Milliarden Euro Gesundheitskosten sparen. Die Weltgesundheitsorganisation […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Persönliche Vorteilsnahme? Kriminelle Energie der SPD ist erschreckend +++
Zu den Berichten, Minister Pegel könnte sich im Zuge der sog. „Wasserstoff-Hanse“ persönlich bereichert haben, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister: „Es würde mich nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenversorgung in MV: Experten sehen Schwarz, Rot-Rot ratlos +++
Zu der heutigen Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerpräsidentin Schwesig versprach, alle 37 Standorte zu erhalten. Das entlarvt sich als glatte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausufernde Zinsen und Mangelwirtschaft zwingt Haushalt der Landeshauptstadt in die Knie +++
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, Rico Badenschier, musste gestern Abend eine Haushaltssperre verhängen. Insgesamt fehlen acht Millionen Euro. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das sogenannte Haushaltskonsolidierungskonzept […]