AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mecklenburg-Vorpommern braucht mehr als Prestigeprojekte – SPD verhindert echte wirtschaftliche Entwicklung! +++
Zum Bau des Forschungseisbrechers „Polarstern 2“ auf der Wismarer Werft erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist erfreulich, dass mit dem Bau der ‚Polarstern 2‘ endlich ein größeres Projekt nach Mecklenburg-Vorpommern kommt und langfristig bis zu 1.500 Arbeitsplätze auf der Wismarer Werft gesichert werden. Doch diese Einzelmaßnahme kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukraine-Krieg: Landesregierung muss ihre weltfremde Sieg-Frieden-Rhetorik durch realistische Europapolitik ersetzen! +++
Zur gestrigen Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Schwerin zur Frage der transatlantischen Beziehungen unter der neuen Trump-Administration mit dem Politikwissenschaftler Dr. Andrew Denison und dem Start der Verhandlungen zwischen Russland und den USA erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Verunsicherung über die Rolle Europas nach dem Vorpreschen der USA gegenüber Russland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Einnahmen aus der Kapitalertragsteuer in M-V: Potenzial bleibt aber unausgeschöpft +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zur Entwicklung der Kapitalertragsteuer zeigen die Daten eine kontinuierliche Steigerung der Einnahmen, die 2024 mit über 132 Millionen Euro ihren Höhepunkt erreichten. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Trotz der positiven Einnahmeentwicklung bleibt die Frage weiter offen, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonntagsöffnungen für Einzelhändler: Landesregierung hält an bürokratischem Flickenteppich fest +++
Zur Neuregelung von Sonntagsöffnungen für Einzelhändler erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die von der Landesregierung beschlossene Neuregelung zur Sonntagsöffnung von Geschäften ist ein halbherziger Schritt in die richtige Richtung, bleibt aber hinter den Möglichkeiten zurück. Zwar erhalten einige Einzelhändler in den touristisch geprägten Orten und Welterbe-Städten mehr Freiheiten, doch eine echte Gleichstellung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sportunterricht? Fehlanzeige! Landesregierung hat keine Ahnung, wie oft Sport an unseren Schulen ausfällt +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/4545) zum Unterrichtsausfall im Fach Sport offenbart eine schockierende Tatsache: Es gibt keinerlei offizielle Zahlen darüber, wie oft der Sportunterricht in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich ausfällt! Weder in Grundschulen noch in weiterführenden Schulen werden systematisch Daten erhoben – die Landesregierung hat also nicht die geringste Ahnung, wie gravierend […]