AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Skandalöse Verstrickungen: Klimastiftung, NDR und Landesregierung in MV +++
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, hat mehrere Verstrickungen zwischen der ehemaligen NDR-Journalistin Anke Rösler, welche auch das Nordmagazin moderiert hat, und der Klimastiftung sowie der Landesregierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Flüssiggas-Terminals in Rostock und Lubmin? Unsinn! +++
Energieminister Meyer setzt sich für LNG-Terminals in Rostock und Lubmin ein. Dazu erklärt der tourismus- und verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Lubmin und unsere Ostsee Strände leben vom Tourismus. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 9-Euro-Ticket: Finanzierung weiterhin unklar +++
Zur Debatte um die Einführung eines 9-Euro-Tickets und dessen Finanzierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Inzwischen ist es Fakt, dass Mecklenburg-Vorpommern etwaige Mehrkosten nicht stemmen kann. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mikrodarlehen: Schön, dass Landesregierung wieder Notwendigkeit erkennt +++
Pressemeldungen zufolge will die Landesregierung mit einer Neuauflage des Mikrodarlehens Unternehmensgründungen fördern. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Kommt einem das nicht bekannt vor? Richtig: Die AfD […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verpflichtende Bürgerbeteiligung an Windparks: Gesetz bleibt Rohrkrepierer +++
In seinem heutigen Urteil entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass die verpflichtende Bürgerbeteiligung an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern verfassungsmäßig ist. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die nunmehrige […]