Leif-Erik Holm, MdB: +++ Günstiger Strom statt subventionierter Gewinnbeteiligung +++
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Bürgerbeteiligung an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm wie folgt: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in der Sache notwendig, besser wäre allerdings […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notfallplan Gas: Bisher keine Kriterien für eine Abschalte-Reihenfolge +++
Laut Medienberichten gibt es derzeit noch keine bundeseinheitliche Definition von Systemrelevanz. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Sanktionen führen ohnehin zu erheblich steigenden Betriebskosten. Unternehmer brauchen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen +++
Zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Menschen mit Behinderungen sind ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft. Mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kosten für Klimaneutralität weiterhin unklar +++
Zur heutigen Befassung des Agrarausschusses mit der Erstellung eines Treibhausgasberichtes erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es besteht nach wie vor keine Klarheit, was die sogenannte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist völlig unrealistisch +++
Zu den Plänen einer klimaneutralen Landesverwaltung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mehr als ein Drittel der gegenwärtigen CO2-Emissionen der Landesverwaltung stammen aus der Beheizung der landeseigenen Gebäude. […]