11 09, 2020

AfD-landtagsfraktion MV:+++ NSU-PUA: Verfassungsschutz betreibt Strafvereitelung um V-Leute zu rekrutieren +++

2020-09-14T11:00:52+02:0011. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-landtagsfraktion MV:+++ NSU-PUA: Verfassungsschutz betreibt Strafvereitelung um V-Leute zu rekrutieren +++

Zur heutigen Zeugenvernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Bert Obereiner:

 

„Die Zeugenvernehmung hat ergeben, dass der Verfassungsschutz Strafvereitelung im Amt betreibt, um V-Leute zu rekrutieren. Der ehemalige Szeneinsider Philip Schlaffer hat ausgesagt, dass gegen ihn seinerzeit wegen unerlaubten Waffenbesitzes ermittelt wurde. Der Verfassungsschutz hat ihn daraufhin kontaktiert und ihm angeboten, dafür zu sorgen, […]

11 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Steigende Eigenanteile in der Pflege treiben unsere Alten in die Armut! +++

2020-09-14T10:59:41+02:0011. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Steigende Eigenanteile in der Pflege treiben unsere Alten in die Armut! +++

Laut eines Artikels der Ostseezeitung vom 11.09.2020 steigen die zu zahlenden Eigenanteile von Heimbewohnern in Mecklenburg-Vorpommern erneut rasant an. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 

„Die erneute Erhöhung der Eigenanteile für Pflegeplätze ist ein Schlag ins Gesicht für die Betroffenen und deren Familien. So kündigt beispielsweise ein Seniorenzentrum in Grevesmühlen an, […]

10 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Legehennenzucht: Grüne Hypermoral ist fehl am Platz +++

2020-09-11T13:38:24+02:0010. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Legehennenzucht: Grüne Hypermoral ist fehl am Platz +++

Der von Agrarministerin Klöckner vorgelegte Gesetzesentwurf zum Ausstieg aus dem Töten männlicher Küken aus der Legehennenzucht ist grundsätzlich zu begrüßen. Jedoch ist die nun aufkommende Hypermoral der Grünen und Linken mehr als fehl am Platz. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Borschke:

 

„Das massenhafte Töten von männlichen Küken aus wirtschaftlichen Gründen entspricht nicht mehr […]

10 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Migranten in Moria: Schwesigs Politik ist unmoralisch! +++

2020-09-11T13:37:22+02:0010. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Migranten in Moria: Schwesigs Politik ist unmoralisch! +++

Zu den Äußerungen von Frau Schwesig über eine Aufnahme von in Moria gelandeten Migranten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

 

„Frau Schwesig hat die Bereitschaft signalisiert, einer Überführung von sich in Griechenland aufhaltenden Migranten nach Mecklenburg-Vorpommern zuzustimmen. Die Ministerpräsidentin belohnt damit erneut das unmoralische Geschäft der Schlepper und riskiert so weitere lebensgefährliche Überfahrten im Mittelmeer. Eine vernünftige […]

8 09, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++ Nord Stream 2: CDU facht neuen Kalten Krieg an +++

2020-09-08T14:26:00+02:008. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++ Nord Stream 2: CDU facht neuen Kalten Krieg an +++

Zum Streit innerhalb der CDU über mögliche deutsche Sanktionen gegen das deutsch-russische Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:

 

„Die CDU wird ihrer staatspolitischen Verantwortung in der Debatte um Nord Stream 2 nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass dieses wichtige Projekt jetzt zur […]

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