Heute kam es zu einer Demonstration an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald gegen die Rückkehr eines Hochschullehrers. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Es ist nicht das erste Mal, dass linke Stimmungsmacher gegen Hochschulvertreter agieren und deren Rückkehr bzw. deren Verbleib an der Universität verhindern wollen. Von freier Lehre kann keine Rede mehr sein. Offenbar gilt […]

Zu den aus den Koalitionsverhandlungen bekanntgewordenen Klima- und Umweltschutzplänen der rot-roten Koalition erklärt der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der AfD Fraktion Thore Stein:

„Mecklenburg-Vorpommern braucht eine nachhaltige Bioökonomie anstatt einer linksgrünen Klimaschutz-Planwirtschaft. Die ländlichen Räume müssen zur Produktionsstätte einer Rohstoffwende werden und Wertschöpfung vor Ort generieren.

Bäume pflanzen, Moorrenaturierung und Ökolandbau fördern, das sind nicht gerade innovative […]

Die EU-Kommission plant, digitale Kommunikationsanbieter dazu zu verpflichten, Chats und Nachrichten auf kinderpornographische Inhalte und Kindesmissbrauch automatisch zu durchsuchen und zu melden. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Kinderpornographie und Kindesmissbrauch gehören mit Abstand zu den abscheulichsten Verbrechen und müssen konsequent bekämpft werden. Die Pläne der EU-Kommission nehmen allerdings alle Bürger in Sippenhaft […]

Laut Informationen des Nordkuriers fordert der Bund von 930 Unternehmen im Osten November- und Dezember-Hilfen in Höhe von rund 4 Millionen Euro zurück. Davon sind zahlreiche Unternehmen in MV, vorrangig Friseursalons betroffen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Schock für Friseursalons aus Mecklenburg-Vorpommern. Der Staat fordert Corona-Hilfen in Millionenhöhe zurück. Der Grund? Ein […]

Zum heutigen Weltkindertag erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Kinder sind in unserer Gesellschaft immer weiter mit ihren Bedürfnissen nach hinten gerutscht. Wenn man die Politik der letzten Jahre dieser Landesregierung unter Frau Schwesig (SPD) verfolgt, sind unsere Landeskinder gar an letzter Stelle. Die Corona-Maßnahmen haben gerade die Kleinsten am härtesten getroffen! […]