Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

9 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Kommunen stärken! +++

korth2021-12-09T13:57:21+01:009. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum Kommunalfinanzbericht erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Wenn vollmundig von ‚Krise als Chance‘ gesprochen wird, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, zu reagieren. Zu überlegen wäre, ob man die Rückzahlungsforderungen des Landes an die Kommunen aussetzt, um Letzteren einen größeren finanziellen Spielraum zu lassen. Gemeinden und Städte müssen mehr Verantwortung für Entscheidungen selbst übernehmen. […]

9 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Test-Infrastruktur mangelhaft: Ungeimpfte Arbeitnehmer zahlen für Inkompetenz der Landesregierung +++

korth2021-12-09T12:42:42+01:009. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht weitere Testmöglichkeiten zur Verfügung stellen, auf den Kosten für zwei weitere Tests sitzen. Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Arbeitnehmerunfreundlicher geht es wohl nicht […]

8 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Weihnachtsmarkt geschlossen: Erneute Nullrunde gefährdet Arbeitsplätze +++

korth2021-12-08T18:31:46+01:008. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur Schließung des Rostocker Weihnachtsmarktes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Und wieder fällt das Weihnachtsgeschäft flach. Nach rund zwei Jahren Pandemie ist niemandem mehr zu vermitteln, dass erneut unter freiem Himmel die Weihnachtsmärkte ausfallen müssen. Die Finanzhilfen von Stadt, Land und Bund halten nur das Nötigste zusammen. So sind auf Dauer keine […]

8 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Privatsphäre schützen, Demonstrationsfreiheit gewährleisten +++

korth2021-12-08T13:29:01+01:008. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur deutschlandweiten Debatte um Demonstrationen vor Privathäusern von Politikern erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer:

„Es ist in Deutschland gute Tradition, dass politische Demonstrationen auf öffentlichen Plätzen oder vor Parlamenten stattfinden. Dieses fundamentale Recht der Bürger kann und darf auch in Pandemiezeiten nicht mit willkürlichen Verordnungen ausgehebelt werden. Zumal nun wirklich jeder weiß, dass eine […]

8 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Eilantrag zu 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg abgelehnt +++

korth2021-12-08T12:45:14+01:008. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Ein Eilantrag der AfD, die Probleme im Zusammenhang mit der 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg im Rechtsausschuss zu behandeln, wurde heute abgelehnt. Dazu erklärt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Dieses Vorgehen macht mich fassungslos. Die Dringlichkeit ist offensichtlich und es gibt keinen vernünftigen Grund, sich einer Aussprache zu dieser Problematik zu verweigern. Dass die Justizministerin […]