AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksextremisten greifen AfD-Abgeordneten in Rostock an +++
Am Sonnabend wurde der AfD-Abgeordnete Michael Meister in Rostock von zwei Linksextremisten angegriffen und verletzt. Die Täter sprangen Meister in den Rücken und riefen dabei „Du AfD Nazischwein“. Der Abgeordnete […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rolle Rückwärts der Justizministerin: Revision der Gerichtsreform dringend nötig! +++
Zur Äußerung von Justizministerin Bernhardt, dass sie eine Revision der Gerichtsstrukturreform nicht anstrebe, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Gestern betonte die neue Justizministerin der Linken, Jaqueline Bernhardt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Terrorverdächtiger Marokkaner: Informationen im Wahlkampf zurückgehalten? +++
Zu der Pressemitteilung der Hamburger Sicherheitsbehörden über einen vereitelten Terroranschlag und der Festnahme eines 20-Jährigen Marokkaners mit starken Bezügen nach Wismar erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Beschlossene Impfpflicht überflüssig und für MV kontraproduktiv +++
Zur heute im Bundestag beschlossenen Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer „Die heute beschlossene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen ist überflüssig und könnte den Pflegenotstand in MV weiter verschärfen. Wir haben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkshochschulen sichern! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gerieten die Volkshochschulen in eine schwierige Situation, insofern die notwendigen Zuwendungen sich unter anderem nach Zahl der Kursteilnehmer und Kurse […]