10 01, 2022

Leif-Erik Holm MdB: +++ MV Werften pleite: Staatliche Insolvenzverschleppung? Bericht der Bundesregierung gefordert +++

2022-01-10T14:28:15+01:0010. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum Insolvenzantrag von MV Werften erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm:

„Dies ist eine Pleite mit Ansage. Ich erinnere daran, dass MV Werften schon vor Corona Zahlungsprobleme hatte. Spätestens aber mit dem Zusammenbruch des Kreuzfahrtmarktes musste jedem Fachmann klar sein, dass das Geschäftsmodell nicht mehr tragen wird.

Dennoch hat sich […]

10 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Landesregierung muss Dezember-Löhne der Werften übernehmen +++

2022-01-10T13:25:19+01:0010. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum angekündigten Insolvenzantrag von Genting erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Der Insolvenzantrag von Genting überrascht mich nicht und ist angesichts der verheerenden Werftpolitik der Landesregierung nur folgerichtig. Damit die Arbeiter in diesem Monat ihre Rechnungen bezahlen können, muss die Landesregierung einspringen, und die aktuell ausstehenden Dezember-Löhne umgehend auszahlen.

Klar ist allerdings: Die Schwesig-Regierung hat mit immer neuen Rettungsversuchen […]

8 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Zahlen: Anstieg von inhaftierten Ausländern gibt Grund zur Sorge +++

2022-01-10T09:31:10+01:008. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion ist der Anteil ausländischer Insassen in den Justizvollzugsanstalten in MV von zehn Prozent im Juni 2015 auf 15 Prozent im Jahr 2021 gestiegen. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer:

„Der Anstieg der Zahl ausländischer Häftlinge ist besorgniserregend und deutet auf eine gescheiterte Integrations- und Sicherheitspolitik hin. Insbesondere, dass sie bei einem […]

7 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur dramatisch zugespitzten Genting-Werftenkrise +++

2022-01-07T15:30:12+01:007. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur aktuellen Situation der offensichtlich zahlungsunfähigen Genting-Werften erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer:

 

„Angesichts der dramatisch zugespitzten Situation erwarte ich, dass die Landesregierung den Werft-Angestellten jetzt endlich die Wahrheit sagt: Genting ist am Ende, die Insolvenz nur noch eine Frage der Zeit. Ich finde es unerhört, dass SPD und CDU sich in einem kindischen Schwarze-Peter-Spiel gegenseitig die Schuld […]

7 01, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ FDP beginnt Legislatur mit Forderungen zur Geldverschwendung +++

2022-01-07T12:32:01+01:007. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Neulinge der FDP-Fraktion im Schweriner Landtag fordern mehr Geld für Impfkampagnen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung hat bis jetzt 713.000 Euro in Impfkampagnen investiert. Nach Aussagen der Liberalen bei Weitem nicht genug. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 

„Gleich zu Beginn der Legislatur zeigt sich die FDP großzügig mit Steuergeld aus […]

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