AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationsdebatte: Pegels Besuch bei der Bundespolizei offenbart Demokratiedefizit! +++
Innenminister Pegel hat die Bundespolizeiinspektion in Pasewalk besucht, um sich über die Entwicklung der illegalen Migration von Weißrussland nach Deutschland zu informieren. Die Selbstverständlichkeit eines solchen Informationsbesuches bleibt Landtags- und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“ +++
Zum Ende des Ermittlungsverfahrens gegen die „Nordkreuz“-Gruppe erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Paul Timm: „Auch mit Einstellung des Verfahrens, aus mangelndem Tatverdacht, bleibt uns der Sachverhalt erhalten. Wir […]
Leif-Erik Holm MdB: +++ Holm zur Dehoga-Umfrage: Schwesig muss die Strangulation unserer Betriebe beenden! +++
“Das Ergebnis spricht eine deutliche Sprache. Dieser Lockdown durch die Hintertür bringt viele kleine Gastronomen, Touristiker und Einzelhändler an den Rand des Ruins. Im Durchschnitt haben die Betriebe Umsatzeinbußen um […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PCR-Lollitests rücken in weite Ferne +++
Im Bildungsausschuss fand heute die Expertenanhörung zu den geplanten PCR-Lollitests an Schulen und Kindertagesstätten statt. Sie, wie auch wir, sehen die flächendeckende Einführung dieser Testverfahren kritisch. Dazu erklärt der schulpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht! +++
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf […]