AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fach Gesellschaftswissenschaften: Besser nie! +++
Zunächst wird die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften verschoben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsministerium verschiebt die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften ins Schuljahr 23/24. Welche Erleichterung. Vorerst. Besser wäre, konsequent darauf zu verzichten. Der Plan der einstigen SPD-Ministerin Bettina Martin, die traditionellen Fächer Geschichte, Geografie und Arbeit-Wirtschaft-Technik (AWT) in einem Kurs […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Paul Timm zur gestiegenen Zahl der Privatinsolvenzen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck: Das schafft nur unsere Landesregierung! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war klar, dass sich die SPD-geführte Landesregierung mit ihrer millionenschweren Bürgschaft nur über die Landtagswahlen retten wollte. Machen wir uns nichts vor: Die Rettungskredite waren auch das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresinflation deutschlandweit in MV am höchsten: Bürger entlasten! +++
Laut Statistischem Landesamt stieg das Preisniveau in Mecklenburg-Vorpommern 2021 um 3,3 Prozent und lag damit 0,2 Prozent über der Inflation Gesamtdeutschlands. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Bürger müssen immer tiefer in die Tasche greifen, um sich Dinge des täglichen Bedarfs leisten zu können. Angesichts des Kurzarbeitergeldes und Kündigungen aufgrund der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mogelpackung Mobilitätspauschale: An der Realität der Geringverdiener vorbeiregiert +++
Für die Bürger, welche nicht von der letzten Erhöhung der Pendlerpauschale profitieren konnten, hat die Bundesregierung die sogenannte Mobilitätsprämie in Leben gerufen. Diese kann nun erstmalig für das Jahr 2021 beantragt werden und soll Geringverdiener entlasten, welche im Jahr weniger als 9.744 Euro verdienen. Doch laut Steuerexperten sei die Berechnung so kompliziert, dass vermutlich nur […]