AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Internationaler Tag der Bildung: AfD-Landtagsfraktion mit Gesetzesantrag für bessere Elementarbildung +++
Zum UNESCO-Welttag der Bildung erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult mit Blick auf die anstehende Landtagsdebatte: „Zugangsbeschränkungen oder Ungleichheit im Bildungswesen werden am internationalen Tag der Bildung regelmäßig beklagt- die AfD sieht für MV indes andere bildungspolitische Versäumnisse. Bildung beginnt mit Elementarbildung, also mit dem sicheren Beherrschen des Lesens, Schreibens und Rechnens. Dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschasster Marinechef: Bundesregierung beugt sich ukrainischer Junta +++
Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in Berlin macht. AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer ruft zur Deeskalation im Konflikt mit Russland auf: „Vizeadmiral Schönbach musste nur gehen, weil er unbequeme Wahrheiten ausspricht. Die Krim […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fachkräfteanwerbung außerhalb der EU tritt EU-Solidarität mit Füßen +++
Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD), Fachkräfte durch Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern verstärken zu wollen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wo ist sie denn, die vielbeschworene Solidarität innerhalb der EU? Spanien hat mit einer Jugendarbeitslosigkeit von rund 35 Prozent zu kämpfen, Griechenland sogar mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine weiteren Staatsmedien in Deutschland! Staatliche Förderung gefährdet Idee der unabhängigen Presse +++
Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten und Umsatzrückgänge und drängen daher auf eine staatliche Presseförderung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet die großen Verlagshäuser jetzt staatliche Hilfsgelder fordern. Nachdem seit vielen Jahren eine vertikale und horizontale Pressekonzentration fokussiert wurde und neue Printmedien kaum […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz: Freiheit statt schwadronieren +++
Zur heutigen Konferenz der Ministerpräsidenten zur Corona-Politik erklärt AfD Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Während andere Länder längst lernen, mit dem Virus zu leben, steckt Deutschland weiter im autoritären Verordnungschaos fest. Alle Daten zeigen, dass Omikron deutlich milder verläuft, als die bisherigen Varianten und damit so gefährlich ist wie eine normale Grippe. Damit entfallen alle Begründungen für […]