Gleichgültigkeit gegenüber möglichen Impfnebenwirkungen und den gesundheitlichen Folgen für die Bürger. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Sicherheitsbewertung der COVID-19-Impfstoffe ist ein Paradebeispiel für Intransparenz, Ausweichmanöver und eine fehlende kritische Reflexion der eigenen Politik. Trotz zunehmender Berichte über Nebenwirkungen und ernsthafter Zweifel an der offiziellen Impfstoffsicherheitsbewertung lehnt es die Landesregierung ab, eine eigenständige Untersuchung der Situation in unserem Bundesland durchzuführen. Damit setzt sie eine Politik des Wegsehens und Verdrängens fort, die das Vertrauen der Bürger in den Staat nachhaltig erschüttert.

Während immer mehr internationale Studien auf unerwartete Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Impfstoffe hinweisen, hält die Landesregierung stur an den Aussagen des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des Robert Koch-Instituts (RKI) fest – beides Institutionen, die sich bereits in der Vergangenheit durch mangelnde Transparenz und eine einseitige Bewertungspraxis hervorgetan haben. Besonders bedenklich ist, dass die Regierung es nicht für nötig hält, unabhängige Studien oder Erhebungen in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen, um herauszufinden, wie sich die Impfkampagne tatsächlich auf die Gesundheit der Bürger ausgewirkt hat.

Die pauschale Behauptung, dass „die Impfstoffe als sicher gelten“, ist angesichts der zahlreichen Berichte über Impfnebenwirkungen nicht nur eine Verharmlosung, sondern ein politisches Ablenkungsmanöver. Auf die gezielte Nachfrage zu den Erkenntnissen eines Vortrags an der RPTU Kaiserslautern-Landau, der sich kritisch mit den vorhandenen Impfstoffdaten auseinandersetzte, verweigerte die Landesregierung jegliche inhaltliche Auseinandersetzung. Sie ignoriert damit wissenschaftliche Erkenntnisse, die nicht in ihr Narrativ passen.

Besonders erschreckend ist, dass es in Mecklenburg-Vorpommern keine systematische Erfassung von Impfnebenwirkungen gibt. Es existiert kein spezifisches Monitoring zu Langzeitfolgen, keine systematische Analyse von Impfschäden und keinerlei Anstrengungen, die gesundheitlichen Folgen für die Bürger im Nachgang der Impfkampagne kritisch zu beleuchten. Wie kann eine Regierung ernsthaft behaupten, die Impfstoffe seien sicher, wenn sie selbst keine belastbaren Daten zur Sicherheit erhebt?

Die Landesregierung zeigt mit dieser Antwort einmal mehr, dass sie an echter Aufklärung nicht interessiert ist. Anstatt mögliche Fehler einzugestehen oder zumindest eine ergebnisoffene Untersuchung der Impfstoffsicherheit in Mecklenburg-Vorpommern zu veranlassen, versteckt sie sich hinter vorgefertigten Statements und unkritischen Verweisen auf Bundesbehörden.

Wir brauchen endlich eine unabhängige und transparente Untersuchung der Impffolgen in Mecklenburg-Vorpommern! Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, welche Risiken sie möglicherweise eingegangen sind. Das Ignorieren von Impfschäden und kritischen wissenschaftlichen Erkenntnissen ist nicht nur fahrlässig, sondern gefährlich.

Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses einsetzen, der unter anderem eine wissenschaftlich fundierte und unabhängige Überprüfung der Impfkampagne beinhaltet – zum Schutz der Gesundheit der Bürger und für eine Politik, die endlich wieder auf Fakten basiert, statt auf ideologischer Verblendung.“

Redaktioneller Hinweis:

Kleine Anfragen des Abgeordneten de Jesus Fernandes und Antwort der Landesregierung: Kleine Anfrage des Abgeordneten de Jesus Fernandes und Antwort der Landesregierung