14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunftspakt Küstenfischerei 2050: Bemühungen auf Ostsee ernsthaft ausweiten +++

2024-08-14T13:50:17+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In Cuxhaven gründete sich die Initiative „Zukunftspakt Küstenfischerei 2050“, um etwa durch alternative Fangmethoden, Aquakulturen und ein verbrieftes Fischereirecht die Küstenfischerei zu erhalten. Ein im Kern gleiches Programm, „Sea Ranger“, steckt in Mecklenburg-Vorpommern noch in den Kinderschuhen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Das Sea-Ranger-Programm verdient deutlich mehr Unterstützung und Aufmerksamkeit, als der […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Förderverfahren straffen, aber vor allem Linkspopulismus streichen +++

2024-08-14T10:46:01+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Landesregierung hat beschlossen, dass das Finanzministerium bis Ende 2025 einen Maßnahmenkatalog erarbeiten soll, um die Förderpolitik anzupassen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Es wird nun endlich umgesetzt, was die AfD-Fraktion forderte. Ende 2023 wurde unser Antrag noch abgelehnt, nun scheint man angesichts der aktuellen Einnahmeprognosen endlich zu verstehen. Die gesamte Förderpolitik […]

14 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf Nord Stream-Pipeline: Ukrainer per Haftbefehl gesucht +++

2024-08-14T10:42:34+02:0014. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Recherchen der ARD, Süddeutsche Zeitung und Die Zeit zufolge erließ die Generalbundesanwaltschaft Haftbefehl gegen den Ukrainer Wolodymyr Z., der sich zuletzt in Polen aufgehalten haben soll und nun flüchtig ist. Er soll zusammen mit zwei weiteren Ukrainern an den Anschlägen beteiligt gewesen sein. Von polnischer Seite aus wurden trotz Unterrichtung keinerlei Anstrengungen unternommen, bei den […]

12 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitssystem am Ende? Bürger sollen für Facharzttermine zahlen +++

2024-08-13T10:07:50+02:0012. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der IKK-Chef Rolf Hermes schlägt vor, dass gesetzlich Versicherte freiwillig aus der gesetzlichen Versicherung ausscheiden sollen, um für Facharzttermine eine private Zusatzversicherung abzuschließen. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen erst ab einer Behandlungskostenhöhe von 2000 Euro die Kosten übernehmen, alles darunter zahlt der Versicherte per Versicherung. Als Anreizmodell soll der Versicherte 600 Euro bekommen, um die Versicherung […]

10 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Schritte vor; ein Schritt zurück – Kampagne gegen Holzheizungen nimmt an Fahrt auf +++

2024-08-12T09:39:45+02:0010. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Holzheizungen, meist in Form von Pelletöfen oder Scheitholzvergasern, galten bis dato als „klimaneutrale“ Art der Wärmeerzeugung. Dabei ist es schon lange bekannt, dass grüne Vorfeldorganisationen aus dem Umweltschutzmilieu auch diese Energiequelle als klimaunfreundlich deklarieren wollen und dem Abgabenzwang ihrer Klimasteuern unterwerfen wollen. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein:

„Die Pläne Holz als klimaunfreundlich […]

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