Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt gehen konkrete Bemühungen des Landes hervor, einen Weltraumbahnhof in Mecklenburg-Vorpommern zu etablieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Das Cape Canaveral des deutschen Nordens hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode für Schmunzeln gesorgt. Machen wir uns nichts vor: Machbarkeitsstudien sind reines Wahlkampfgetöse, […]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind 71 Afghanen und Syrer, die vom Innenministerium als schwere Straftäter oder Gefährder aufgelistet wurden, gegenwärtig ausreisepflichtig. Hinzu kommen neun weitere Personen mit einem gültigen Aufenthaltstitel sowie drei Personen mit einer Duldung. Insgesamt halten sich damit 83 Afghanen und Syrer in Mecklenburg-Vorpommern auf, deren Abschiebung […]

Nachdem dies bereits in Frage stand, können vom Bund zur Verfügung gestellte Gelder nun doch 2025 für die Kita-Beitragsfreiheit genutzt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Mit der Entlastungsmeldung, dass Bundesmittel weiter für die beitragsfreie Kita genutzt werden können, ist das Problem selbst nicht aus der Welt. Zwar können die sozialdemokratische Ministerpräsidentin […]

In Cuxhaven gründete sich die Initiative „Zukunftspakt Küstenfischerei 2050“, um etwa durch alternative Fangmethoden, Aquakulturen und ein verbrieftes Fischereirecht die Küstenfischerei zu erhalten. Ein im Kern gleiches Programm, „Sea Ranger“, steckt in Mecklenburg-Vorpommern noch in den Kinderschuhen. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Das Sea-Ranger-Programm verdient deutlich mehr Unterstützung und Aufmerksamkeit, als der […]