AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Energiepapier bleibt Symptombekämpfung – Kurskorrektur und Versorgungssicherheit nur mit der AfD +++
Zur Vorstellung des sogenannten Acht-Punkte-Plans von CDU-Fraktionschef Daniel Peters im Rahmen der Energieministerkonferenz in Rostock erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Die CDU diagnostiziert zwar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD sucht Feindbilder statt Lösungen: AfD steht für demokratischen Wandel statt Eskalation +++
Laut Generalbundesanwalt wurden heute fünf Jugendliche – unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern – wegen des Verdachts auf Verbreitung rechtsextremer Inhalte und Aufruf zu Straftaten auf Beweismittel hin durchsucht. SPD-Fraktionschef Julian Barlen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 15 Euro Mindestlohn? Teure Symbolpolitik statt echter Hilfe für Arbeitnehmer +++
Zur Forderung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einem Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde für rund 6800 Menschen im Landkreis Vorpommern-Rügen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 81 Milliarden fehlen bis 2029: Schwarz-Rot bereits jetzt schon ohne Geld +++
Zur aktuellen Steuerschätzung, wonach die Bundesrepublik mit rund 81 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen muss als ursprünglich angenommen, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Schuldenkoalition hat im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wie lange sollen die Vorermittlungen im Fall Backhaus noch dauern? +++
Am 12.08.2024 kam es auf der MeLa zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Landwirtschaftsmister Backhaus und dem CDU-Landtagsabgeordneten Diener. Dabei ging es um das Landgestüt Redefin und die Kritik daran […]