Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, begrüßt die Abschiebung des Afghanen, der 2022 in Neustrelitz ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt hatte.
„Die heutige Abschiebung des afghanischen Vergewaltigers aus Neustrelitz ist ein mehr als überfälliger Schritt. Bitter genug, dass es so lange dauerte, bis man ihn nun außer Landes gebracht hat. Dass man ihn allerdings auch noch […]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes zur Situation der Schuldnerberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Mängel in der Versorgung der Bürger mit dringend benötigten Beratungsangeboten. Trotz steigender Haushaltsmittel bleibt unklar, ob diese auch tatsächlich zu einer Verbesserung der Beratungslandschaft führen. Dazu Thomas de Jesus Fernandes:
„Es ist erschreckend, dass […]
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat keine Ahnung, wer genau in unseren Krankenhäusern und Apotheken arbeitet. Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes hat ans Licht gebracht, dass die Staatsangehörigkeit von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern im Land nicht systematisch erfasst wird. Damit fehlt die Grundlage, um die behaupteten Erfolge der Migrationspolitik im Gesundheitswesen zu belegen. […]
Das Institut für Demoskopie Allensbach führte im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung eine Befragung durch, die ergab, dass die meisten Bürger mit der Bildungspolitik unzufrieden sind. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
„Das Problem: Wenn über ‚Bildung‘ gesprochen wird, verbindet damit jeder etwas anderes; nur eben alle kurzschlüssig etwas Positives. Bildung erscheint immer […]
In einer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Defizite bei der Kontrolle von Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger eingeräumt. Die Antwort der Sozialministerin offenbart, dass keine gesonderte Erfassung von Vermögensprüfungen bei ukrainischen Leistungsbeziehern stattfindet. Zudem fehlen Informationen über Rückforderungen bei fehlerhaften Angaben, was den […]