22 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Persönliche Vorteilsnahme? Kriminelle Energie der SPD ist erschreckend +++

2023-11-22T13:57:01+01:0022. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den Berichten, Minister Pegel könnte sich im Zuge der sog. „Wasserstoff-Hanse“ persönlich bereichert haben, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister:

 „Es würde mich nicht wundern, wenn Christian Pegel versucht hätte, sich persönlich auch einen großen Teil des Kuchens von den Russlandgeschäften Manuela Schwesigs abzuschneiden. Hier ging es um Milliarden, von […]

21 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenversorgung in MV: Experten sehen Schwarz, Rot-Rot ratlos +++

2023-11-21T14:12:11+01:0021. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu der heutigen Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Ministerpräsidentin Schwesig versprach, alle 37 Standorte zu erhalten. Das entlarvt sich als glatte Lüge. Heute stellte die Staatssekretärin Sylvia Grimm klar ‚Es geht nicht darum, alle Krankenhäuser, wie sie sind, zu erhalten‘ und ‚…nur 25 von 37 Standorten erhalten […]

21 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausufernde Zinsen und Mangelwirtschaft zwingt Haushalt der Landeshauptstadt in die Knie +++

2023-11-21T14:10:25+01:0021. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, Rico Badenschier, musste gestern Abend eine Haushaltssperre verhängen. Insgesamt fehlen acht Millionen Euro. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Das sogenannte Haushaltskonsolidierungskonzept des Oberbürgermeisters Dr. med. Rico Badenschier ist mit der gestrigen Entscheidung brachial gescheitert. Nur durch enorme Abstriche, die politisch kaum zu verkraften wären, könnte dies noch […]

21 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linke Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam: Manche sind eben gleicher +++

2023-11-21T09:27:39+01:0021. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Arbeit der hochdotierten Gleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam geht hervor, dass 60 Prozent der Zeit im Home-Office verbracht wurde und das Land unter anderem den umstrittenen Golchener Hof indirekt finanziert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Die Gleichberechtigung von Frauen war ein wichtiger Schritt in […]

20 11, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kormoranschäden entschädigen – Küstenfischerei schützen +++

2023-11-20T16:55:25+01:0020. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

„Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein, und zwar nicht nur für Binnen-, sondern auch für die Küstenfischer, da diese in Mecklenburg-Vorpommern noch außen vorgelassen werden. Die zunehmende Präsenz von Kormoranen entlang der […]

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