AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Praxistauglichkeit beim Wolfsabschuss – Jagdliche Anforderungen müssen Maßstab sein +++
Zu den von Minister Backhaus am Rande der Umweltministerkonferenz angekündigten einheitlichen Länderverordnungen zur Bejagung des Wolfes erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern ist seit vielen Jahren ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bergamt Stralsund als Handlanger Moskaus? +++
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ wurde der Zeuge Herr Peter Hensel, damaliger Vertreter der Bundeswehr im Nord Stream 2 Genehmigungsverfahren, vernommen. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Beauftragung des Rechtsanwalts zur Abwicklung der Klimaschutz-Stiftung MV ist reine Steuerverschwendung +++
Die Landtagspräsidentin hat nunmehr einen Hamburger Anwalt beauftragt, der prüfen soll, ob es Möglichkeiten zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 1. März 2022 zur Auflösung der Stiftung gebe. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klinikum Pasewalk: Missmanagement und ignorantes Sozialministerium +++
In den zurückliegenden Wochen und Monaten kam es vermehrt zu Versorgungsengpässen am Klinikum Pasewalk. Unter anderem war die Versorgung mit sterilem Operationsbesteck nicht mehr gewährleistet und kein Personal vorhanden. Vergangenes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spätes Eingeständnis der Landesregierung: MV-Schutzfonds war illegal +++
Die Landesregierung will den MV-Schutzfonds vorzeitig beenden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nun will man das kreditfinanzierte Sondervermögen einstampfen. Jahrelang bediente man sich unter Umgehung unserer […]