AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEW-Streik gefährdet Kita-Betrieb +++
Die von der GEW an Kindertagesstätten durchgeführten Warnstreiks werden auf dem Rücken der Kleinsten und zu Lasten der Eltern ausgetragen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Masken-Misswirtschaft in M-V: Jetzt drohen neue Kosten für Lagerung, Vernichtung oder fragwürdige Hilfslieferungen! +++
Während Mecklenburg-Vorpommerns Krankenhäuser finanzielle Engpässe haben und vielerorts um das Überleben kämpfen, setzt die Landesregierung ihre Steuergeldverschwendung ungebremst fort. Wie jetzt bekannt wurde, lagern aktuell noch 2,7 Millionen ungenutzte und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerprotest gegen die Errichtung von 21 Windkraftanlagen in Alt-Krenzlin +++
Zur Errichtung von geplanten 21 Windkraftanlage in Alt-Krenzlin erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Errichtung von Windkraftanlagen in Alt-Krenzlin ist ein weiterer Angriff auf unsere schöne ländliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung will massive Staatsverschuldung für MV +++
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses hat die AfD die Umgehung der Schuldenbremse durch das Sondervermögen thematisiert und nachgefragt, welchen Einfluss dies auf Haushaltslage in Mecklenburg-Vorpommern hat. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gravierende Versäumnisse im Fall Taleb al-Abdulmohsen – Landesregierung verweigert Aufklärung und Reformen +++
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 8/4548) bestätigt auf erschreckende Weise, dass im Fall Taleb al-Abdulmohsen, dem Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt, erhebliche Sicherheitslücken im Anerkennungsverfahren […]