21 03, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulleitung und Polizei handelten am Wossidlo-Gymnasium völlig unangemessen +++

2024-03-21T16:01:03+01:0021. März 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In einer dreistündigen Sondersitzung des Bildungsausschusses wurde die Landesregierung zum Geschehen am Ribnitz-Damgartner Wossidlo-Gymnasium befragt. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„In Reaktion auf die Posts der Schülerin handelten sowohl die Landesregierung als auch die Polizei und sowieso der Schulleiter völlig überzogen und unangemessen. Dadurch ist dem Mädchen und dem Schulklima Schaden zugefügt […]

21 03, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: ‚Russenknechte‘ – Das Unwort des Landtags +++

2024-03-21T14:35:21+01:0021. März 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In der Debatte anlässlich des zweiten Jahrestags des Beginns des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine forderte die AfD-Fraktion im Landtag, alle Kraft darauf zu konzentrieren, diesen Krieg zu beenden und weiteres Blutvergießen zu verhindern. Der auf den Fraktions- und Parteivorsitz spekulierende CDU-Abgeordnete Daniel Peters bezeichnete die AfD-Abgeordneten daraufhin als ‚Russenknechte‘. Hierzu erklärt der Abgeordnete Horst […]

21 03, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 6. Tragfähigkeitsbericht des Bundes: MV darf kein verschuldetes Seniorenheim werden +++

2024-03-21T14:34:09+01:0021. März 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der sechste Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen des Bundesfinanzministeriums zeigt äußerste Problemszenarien und eine gigantische Verschuldungsquote in der Zukunft auf. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Die Zukunft Deutschlands ist durch die Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte auf eine schiefe Bahn geraten. Durch die fehlende Moral- und Familienpolitik ist seit der […]

21 03, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegekrise in Mecklenburg-Vorpommern spitzt sich immer weiter zu – dringende Maßnahmen erforderlich +++

2024-03-21T11:34:53+01:0021. März 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Landesweit sind rund 1200 Pflegeplätze aufgrund Fachkräftemangels nicht belegt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Uns steht eine ernsthafte Versorgungskrise ins Haus. Es ist allerhöchste Zeit, dass Rot-Rot, statt sich immer nur selbst für ihre Arbeit zu loben, endlich ins Handeln kommt. Das unwürdige Hin und Her beim Thema der […]

20 03, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sinkende Zahl der Erwerbstätigen: Realität straft Rot-Rot Lügen +++

2024-03-21T11:33:59+01:0020. März 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das statistische Landesamt veröffentlichte Zahlen, wonach in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,2 Prozent sank, bundesweit hingegen die Zahl um 0,7 Prozent zunahm. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Von der rosigen Halbzeitbilanz von Rot-Rot bleibt nicht viel übrig, wenn man die rosarote Brille abnimmt. Dank Zahlenschieberein mag der Wirtschaftsminister die Realität […]

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