AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung scheitert krachend bei der Verwaltungsdigitalisierung – AfD-Fraktion legt Gegenentwurf im Landtag vor +++
Ein aktuelles Schreiben des Zweckverbands „eGo-MV“ sieht die Verwaltungsdigitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern vor dem Zusammenbruch. Der Verband, bislang zentraler Partner der Landesregierung bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, sieht sich aufgrund ausbleibender […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alles gut bei Stiftungsgründung! – (K)eine politische Einflussnahme auf das Justizministerium MV? Rot-Rot mit unterschiedlichsten Meinungen zur Auflösung der Klimastiftung +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister, folgendes: „Die Ministerpräsidentin gerät durch die Aussagen der Justizministerin Jacqueline Bernhardt als eine der zentralen politischen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundespolizeibesuch in Pasewalk: Motivierte Beamte – aber die Migrationswende ist noch nicht da! +++
Gestern besuchten die Abgeordneten der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer und Jan-Phillip Tadsen sowie der Bundestagsabgeordnete Enrico Komning die Bundespolizeiinspektion Pasewalk. Ziel des Besuchs war es, sich ein unmittelbares Bild von der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heutiger Bildungsausschuss: Ohne Zweifel inakzeptabel – nach AfD-Auffassung aber sind Schulverweise nach Vorfall an der KZ-Gedenkstätte Auschwitz überzogen +++
Nach einem Vorfall während einer Studienfahrt zur KZ-Gedenkstätte Auschwitz, bei dem zwei Neuntklässler durch eine eindeutig provokante Geste auffielen, wurden gegen sie umgehend weitreichende disziplinarische Maßnahmen ergriffen. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fast zwei Milliarden? Schwesigs Sondervermögen ist eine Mogelpackung +++
Anlässlich des Treffens zwischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und CDU-Chef Friedrich Merz sowie der Ankündigung von knapp zwei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: […]