AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wochen gegen Rassismus unnötig und fadenscheinig +++
Zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass Rassismus nicht toleriert werden darf, versteht sich von selbst. Ich glaube nicht, dass es dafür besonderer Aktionstage oder -wochen bedarf. Allerdings wundere ich mich über die Äußerung von Ministerin Drese, dass Menschen mit russischen Wurzeln nicht ausgegrenzt oder angefeindet werden dürfen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung in Heringsdorf: AfD-Landtagsfraktion stellt Weichen für das Jahr 2022 +++
Ab heute trifft sich die AfD-Landtagsfraktion zu ihrer dreieinhalbtägigen Klausurtagung in Heringsdorf. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auf der Tagesordnung stehen insbesondere die kommenden Monate, in die auch die nächsten Haushaltsverhandlungen des Landtages fallen werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionskollegen, die zum ersten Mal seit der Landtagswahl in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mitten in der Krise: Steuergeld für Regenbogen*innen Wörterbuch +++
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schwerpunktsetzung der Landesregierung: Eine Hochglanzbroschüre voller Sternchen und Regenbogen-Gaga. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Als AfD-Fraktion werden wir natürlich abfragen, wieviel das Ideologieprojekt tatsächlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln: Unternehmer brauchen jetzt Sicherheit +++
In der gestrigen Landtagsdebatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Corona-Regeln für den Beginn der Tourismussaison klar kommunizieren – 2020/2021 nicht wiederholen“ widersprachen sich die an der Debatte beteiligten Minister hinsichtlich der Coronaregelungen für die kommende Tourismussaison. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Paul-Timm: „Wie sollen denn die Touristiker und Gastronomen planen können, wenn selbst die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbruch- und Diebstahlparadies MV? Viele Delikte, wenig Aufklärung +++
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion deckt eine geringe Aufklärungsrate bei Diebstahldelikten und Einbrüchen auf. Von 26.353 Diebstahldelikten im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern konnten lediglich 33,8 Prozent aufgeklärt werden. Noch schlechter steht es um die Aufklärungsquote bei Einbrüchen im gleichen Zeitraum aus. Hier konnten von 5.468 Fällen nur in 16,5 Prozent Täter ermittelt werden. Trauriger „Spitzenreiter“ […]