Zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Dass Rassismus nicht toleriert werden darf, versteht sich von selbst. Ich glaube nicht, dass es dafür besonderer Aktionstage oder -wochen bedarf. Allerdings wundere ich mich über die Äußerung von Ministerin Drese, dass Menschen mit russischen Wurzeln nicht ausgegrenzt oder angefeindet werden dürfen. Es waren schließlich die Vertreter der Landesregierung selbst, die zunächst eine undifferenzierte Begeisterung für den ukrainischen Verteidigungskrieg geschürt hat.

Wir wissen alle, dass bei bewaffneten Konflikten die Emotionen verständlicherweise überschäumen. Hier hätte von der Landesregierung von Anfang an klargestellt werden müssen: Die Ukraine verteidigt sich gegen russische Truppen – es gibt aber keinen Krieg gegen Russen oder Russischstämmige und schon gar nicht in Deutschland. Darauf hatte ich im Übrigen schon letzte Woche hingewiesen – dazu benötige ich keine Wochen gegen Rassismus. Die Bigotterie der Frau Drese folgt dem Prinzip der Ausgrenzung, welches Schwesig und ihr Kabinett betreibt. Mit den Farben der Ukraine im Gesicht oder auf den Landtag gestrahlt ist es eben nicht getan. Es muss Schluss damit sein, alle Russen in Sippenhaft zu nehmen.“

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