AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Milliarden-Investition in die Bundeswehr: MV muss sich um Aufträge bewerben +++
Laut Medienberichten kann im Rahmen der 100-Milliarden-Investition des Bundes in die Bundeswehr die Marine- und die Luftwaffenstandorte Mecklenburg-Vorpommerns profitieren. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Landesregierung hat mit den MV-Werften, Nordex, Intel und Tesla eine Schlappe nach der anderen eingefahren. Die 100-Milliarden-Investition ist die Chance für Mecklenburg-Vorpommern, wirtschaftlich aufzuholen und Arbeitsplätze […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Klausurtagung am Dienstag: Corona und Ukraine als Schwerpunkte +++
Zum Verlauf der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Nachdem wir uns gestern über die anstehenden Haushaltsverhandlungen ausgetauscht haben, ging es heute schwerpunktmäßig um die Corona-Maßnahmen der Regierung, die noch immer viele Unternehmer in Mecklenburg-Vorpommern belasten – vor allem durch die fehlende Planungssicherheit. Wir plädieren für mehr Freiwilligkeit und Eigenverantwortung. Mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sogenannte Lernstandserhebungen nach der Corona-Krise nahezu wertlos: Bildungsministerium tappt im Dunkeln +++
Die Landesregierung sprach mit dem Beginn des Schuljahres von umfassenden Lernstandserhebungen, auch um die coronabedingten Wissensdefizite zu eruieren. Auf eine Kleine Anfrage hin stellt sich aber heraus, dass lediglich schulinterne Feststellungen erfolgten, verwertbare Ergebnisse sind dem Bildungsministerium nicht bekannt. Eine zentrale, landesweite Erhebung erachtet das Ministerium trotz pandemiebedingter Defizite dennoch als zu aufwendig. Dazu erklärt […]
Leif-Erik Holm, MdB: Holm: Habeck muss Spritpreis-Krise endlich zur Chefsache machen
[fusion_builder_container type=“flex“ hundred_percent=“no“ equal_height_columns=“no“ menu_anchor=““ hide_on_mobile=“small-visibility,medium-visibility,large-visibility“ class=““ id=““ background_color=““ background_image=““ background_position=“center center“ background_repeat=“no-repeat“ fade=“no“ background_parallax=“none“ parallax_speed=“0.3″ video_mp4=““ video_webm=““ video_ogv=““ video_url=““ video_aspect_ratio=“16:9″ video_loop=“yes“ video_mute=“yes“ overlay_color=““ video_preview_image=““ border_color=““ border_style=“solid“ padding_top=““ padding_bottom=““ padding_left=““ padding_right=““][fusion_builder_row][fusion_builder_column type=“1_1″ layout=“1_1″ background_position=“left top“ background_color=““ border_color=““ border_style=“solid“ border_position=“all“ spacing=“yes“ background_image=““ background_repeat=“no-repeat“ padding_top=““ padding_right=““ padding_bottom=““ padding_left=““ margin_top=“0px“ margin_bottom=“0px“ class=““ id=““ animation_type=““ animation_speed=“0.3″ animation_direction=“left“ hide_on_mobile=“small-visibility,medium-visibility,large-visibility“ center_content=“no“ […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Landtagsfraktion: Autofahrer müssen entlastet werden! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat Steuersenkungen in Bezug auf Kraftstoffe gefordert und sich damit der AfD-Forderung von letzter Woche angeschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir hatten in der vergangenen Woche ein umfangreiches Paket gefordert, um die Menschen in unserem Bundesland zu entlasten – vor allem die Pendler. Kernpunkte dieses Pakets sollten […]