AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Stellen für Schwesigs PR-Show: Bunte Bilder statt Inhalte +++
Die Landesregierung lässt weitere Stellen für den Auftritt der Ministerpräsidentin in den sozialen Medien ausschreiben. Die jetzt schon große Pressestelle der Landesregierung soll mit gleich drei neuen Referentenstellen aufgestockt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Haushalt ist stark belastet. Eine seriöse Politik erkennt dies und versucht, wo es geht zu entlasten. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 9-Euro-Ticket: Werden Hartz-IV-Empfänger zu Kasse gebeten? +++
Laut dem Informationsportal HartzIV.org können die Jobcenter die Differenzbeträge der regulären Schülerfahrkarten zum 9-Euro-Ticket von Hartz-IV-Empfängern zurückverlangen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Genau das würde den Sinn und Zweck des 9-Euro-Tickets konterkarieren! Es soll doch gerade Niedriglohnempfänger und Arbeitssuchende entlasten, da diese durch die massiven Preissteigerungen am meisten leiden. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neueste Kita Studie: Beschäftigte überlastet +++
Mecklenburg-Vorpommerns Kitas sind überlastet. Während ein zweifelhaftes Wahlkampfversprechen nicht eingelöst ist, arbeitet die Landesregierung bereits am nächsten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn derzeit vier Fünftel der Kita-Beschäftigten meinen, den Bedürfnissen der Kinder nicht entsprechen zu können, ist das ein sehr prinzipielles Problem, das jedoch absehbar war. Die beitragsfreie Kita hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder planlos in den Herbst – Gesundheitsämter weiterhin schlecht aufgestellt +++
Zur aktuellen Debatte um Coronamaßnahmen im Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsweisendes Gesundheitsmanagement in Deutschland scheitert nicht nur am Föderalismus. Aus dem Corona-Chaos haben Landes- wie Bundesregierung offenbar nichts gelernt. Dies zeigt die Unfähigkeit, die Behörden weiterzuentwickeln. Dies mag auch zunehmend an ausartendenden Rechtsvorschriften und sich stetig ändernden Förder- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungeimpfte Pflegekräfte: Minderheitenschutz nur für politisch genehme Personengruppen? +++
Rund 7600 Pflegekräfte gelten als ungeimpft. Für Sozialministerin Drese handeln diese nicht verantwortungsvoll. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zitat Drese, ‚90 – 95 Prozent der Pflegekräfte handeln verantwortungsvoll‘ – die anderen etwa nicht? Sie sollte sich die Frage stellen, ob Sie denn verantwortungsvoll handelt. Sonst ist sie für jede […]