AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konstituierung des PUA Klimastiftung: Startschuss wurde gegeben! +++
Zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die Klimastiftung erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Wenn die Landesregierung in Bezug auf die Klimastiftung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitswirtschaft: Viel Lärm um Nichts +++
Zur 17. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Coronathematik überschattet den gesamten Gesundheitssektor und legt gleichzeitig die Probleme offen, welche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Senkung der Heizvorgaben für Vermieter ist unverschämt +++
Zu den Planungen der Bundesnetzagentur, die gesetzlichen Vorgaben für Vermieter hinsichtlich einer Mindesttemperatur zu senken, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Hier sollen mal wieder die Bürger für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weniger Gas durch Nord-Stream 1-Pipeline: Nicht Russland, sondern unsere Sanktionen sind Ursache +++
Gazprom hat die Gaslieferungen per Ostsee-Pipeline Nord-Stream 1 um rund 40 Prozent gedrosselt. Grund dafür sind fehlende Gaspumpeinheiten, welche wiederum durch den Konzern Siemens in Kanada gewartet werden. Diese Gaspumpeinheiten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Justizministerin in der Klemme – Konflikt mit Schwesig absehbar +++
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses berichtete die Justizministerin zum Stand der vom Stiftungsvorstand beantragten Satzungsänderung, mit der der wirtschaftliche Betrieb mit seinem Bezug zu Nord Stream 2 herausgestrichen werden […]